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Politik Ausland
07/08/2019

Grüne EU-Parlamentarier werden von der Leyen nicht unterstützen

Keller traf von der Leyen zu einem "sehr netten" Gespräch - das Auswahlverfahren für die EU-Spitzenposten sei aber das Problem.

Die Grünen im Europaparlament werden die Kandidatur der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die Spitze der EU-Kommission vorerst nicht unterstützen. "Wir sehen keinen guten Grund, warum wir für sie stimmen sollten", sagte Grüne-Co-Vorsitzende Ska Keller am Montag in Brüssel nach dem ersten Treffen mit von der Leyen.

Die Unterredung, an der auch der zweite Grünen-Co-Vorsitzende Philippe Lamberts teilnahm, habe in einer "sehr netten" Atmosphäre stattgefunden. Sachthemen seien nicht im Detail diskutiert worden. Die Grünen hätten auch ihre Enttäuschung zum Ausdruck gebracht, dass mit der CDU-Politikerin keiner der Spitzenkandidaten der Parteien die Leitung der Kommission übernehmen soll.

"Die Rückschritte bei demokratischen Prozessen sind ein großes Problem für uns." Um die Gespräche weiterzuführen, sei von der Leyen in die Grünen-Fraktion eingeladen worden. Am Mittwoch redet von der Leyen mit der Fraktion der Sozialisten.

Das EU-Parlament stimmt nächste Woche Dienstag darüber ab, ob von der Leyen den EU-Topjob auch bekommt. Dafür muss sie mehr als die Hälfte der 751 Abgeordneten auf ihre Seite ziehen. Die Chancen dafür sind aber ungewiss. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben von der Leyen nach einem dreitägigen Gipfel für den mächtigsten Job in Europa nominiert.