Griechenland will mehr Frontex-Unterstützung

Angesichts des anhaltenden Flüchtlingsandrangs aus der Türkei fordert Griechenland mehr Unterstützung von der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Man müsse deutlich mehr Schiffe in der Ägäis einsetzen, sagte Außenminister Nikos Kotzias am Samstag am Rande eines Besuches in Berlin nach Angaben der griechischen Nachrichtenagentur ANA. Er habe einen entsprechenden "Vorschlag" am Vortag auch schon dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier gemacht. Kotzias bezifferte den Bedarf an Frontex-Schiffen laut ANA und einer Quelle aus seinem Ministerium auf hundert. Derzeit ist die EU-Grenzschutzagentur in der Ägäis mit 15 Booten im Einsatz, sie unterstützt die griechische Küstenwache.

Die große Mehrheit der in die EU kommenden Flüchtlinge - mehr als 820.000 Menschen von rund einer Million im vergangenen Jahr - gelangt über Griechenland in die EU. Athen sieht sich seit längerer Zeit Vorwürfen ausgesetzt, seine EU-Außengrenzen unzureichend zu schützen. Aus Österreich kam deswegen zuletzt die Forderung, das Land aus dem Schengen-Raum auszuschließen (siehe hier).

Einsatz in Mazedonien

Ob Frontex mehr Ressourcen aufbringt ist fraglich, zumal die EU-Kommission einem Zeitungsbericht zufolge schnellstmöglich einen rechtlichen Rahmen für einen Einsatz in Mazedonien schaffen will. Die Kommission unterstütze eine Initiative von Sloweniens Regierungschef Miro Cerar für eine stärkere Unterstützung Mazedoniens bei der Sicherung seiner Grenze zu Griechenland, berichtete die Zeitung "Bild am Sonntag" aus Berlin.

Bisher darf Frontex nur innerhalb der EU eingesetzt werden. Dies solle nun geändert werden, schrieb die Zeitung. An Mazedonien habe die Kommission bereits 2,6 Millionen Euro direkte humanitäre Hilfe gezahlt. Sie stelle darüber hinaus weiteres Geld in Aussicht.