Dijsselbloem blickt pessimistisch auf Montag

Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem erwartet keinen raschen Durchbruch im Schuldenstreit mit Griechenland. Beim Treffen der Euro-Finanzminister am Montag werde es wohl keine Einigung geben, sagte Dijsselbloem am Mittwoch in Paris. Es gelte, noch viele offene Fragen zu lösen.

Die Regierung in Athen ist wegen ihrer leeren Kassen dringend auf weitere Kredite der Geldgeber angewiesen, streitet mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und den Euro-Staaten aber über die damit verbundenen Reformauflagen.

Ein griechischer Regierungsvertreter hatte am Dienstag von Differenzen zwischen EU und IWF gesprochen. Dijsselbloem sagte dazu nun, er könne nicht bestätigen, dass es Unstimmigkeiten zwischen den Geldgebern gebe. Er äußerte sich nach einem Treffen mit dem französischen Finanzminister Michel Sapin. Dieser sagte ebenfalls, eine Lösung in den Schuldenverhandlungen stehe nicht unmittelbar bevor.

Juncker telefonierte mit Tsipras

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der griechische Premier Alexis Tsipras zogen dagegen in einem Telefongespräch am Mittwoch eine allem Anschein nach positive Bilanz über die bisherigen Verhandlungen Athens mit der Eurozone. Juncker und Tsipras erklärten demnach beide, dass Fortschritte erzielt worden seien, um zu einem umfassenden Reformpaket zu kommen. Damit könnte auch eine erfolgreiche Lösung erzielt werden. Vor allem sei es um die Modernisierung des Pensionssystems gegangen, das fair und finanziell nachhaltig sein solle, aber gleichzeitig Altersarmut vermeiden müsse, hieß es in einer Aussendung der EU-Kommission. Außerdem sei es um die Entwicklung der Löhne und der Arbeitsmarktreformen gegangen, um die Schaffung von Jobs zu unterstützen, Wettbewerbsfähigkeit und soziale Kohäsion zu fördern.

In diesem Zusammenhang stimmten beide Seiten überein, dass es ein effektives Tarifverhandlungssystem geben müsse. Dieses müsste auch den höchsten europäischen Standards entsprechen. Die konstruktiven Gespräche innerhalb der sogenannten Brüssel-Gruppe würden fortgesetzt.