Frontex-Chef Rösler: Kern neuer Grenzschutz-Agentur nicht Abschiebung

Frontex-Direktor Klaus Rösler hat Vorwürfe zurückgewiesen, die neue EU-Agentur zum Schutz der Außengrenzen werde eine Abschiebeagentur. Die neuen Aufgaben beträfen nicht den Kern der Abschiebung, sagte Rösler am Donnerstag im rbb-Inforadio. Negative Aufenthaltsbescheide würden nach wie vor von den EU-Mitgliedsstaaten ausgestellt. Die neue Agentur soll auf der EU-Grenzschutzagentur Frontex aufbauen und für ein stärkeres gemeinsames Management der EU-Außengrenzen sorgen. Am Donnerstag nimmt sie ihre Arbeit auf. Unter anderem soll die bulgarische Außengrenze zur Türkei stärker gesichert werden.

Das Ziel der Mission sei, "dass Grenzkontrolle und Grenzschutz integriert zur Stärkung der inneren Sicherheit wahrgenommen werden", sagte Rösler. Die neue Agentur unterstütze Mitgliedsstaaten bei der Abschiebung lediglich mit der Finanzierung von Flügen und der Vorbereitung von Unterlagen.