Frontex-Chef: "Notfalls inhaftieren"

Der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex erwartet einen weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen in der EU. Fabrice Leggeri forderte zudem die EU-Staaten in einem Interview der "Bild-Zeitung" auf, irreguläre Zuwanderer ohne Anspruch auf Asyl "notfalls zu inhaftieren", um ihre Rückführung in die Heimatländer zu gewährleisten. Seine Agentur habe in diesem Jahr schon "mehr als 800.000 irreguläre Grenzübertritte" an den EU-Grenzen registriert, sagte Leggeri.

Aber noch immer machten sich viele Menschen aus Krisenregionen Richtung EU auf den Weg. Der Höhepunkt des Flüchtlingszustroms sei "noch nicht überschritten". Leggeri forderte die EU-Staaten auf, Zuwanderer ohne Anspruch auf Asyl schnell in die Heimatländer abzuschieben. "Wer irregulär eingereist ist und kein Recht auf Asyl hat, muss schnell in seine Heimat zurückgeführt werden." Dazu seien Einrichtungen nötig, "in denen sie notfalls inhaftiert werden müssten". Nach EU-Recht sei es möglich, irreguläre Zuwanderer für bis zu 18 Monate in Haft zu nehmen, um die Rückführung zu organisieren.

Um irgendwie dem Strom beikommen zu können, hat die EU begonnen, die Umverteilung von Flüchtlingen nach Westeuropa zu organisieren. Insgesamt 30 Menschen flogen am Mittwochmorgen von Athen nach Brüssel ab. Nach ihrer Ankunft sollten sie nach Luxemburg fahren, wo sie auch aufgenommen werden sollen, teilte die Regierung in Athen mit. Bei den Schutzsuchenden handelt es sich um vier Familien aus Syrien und zwei aus dem Irak. An der kleinen Feier im Flughafen Athens nahmen der griechische Regierungschef Alexis Tsipras, der Präsident des Europäischen Parlamentes Martin Schulz, der für die Migration zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos sowie der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn teil, wie das griechische Fernsehen berichtete.

Das Umsiedlungsprogramm war im September von einigen EU-Ländern beschlossen worden. Es sieht die Umverteilung von knapp 160 000 Schutzsuchenden aus Italien und Griechenland nach Nord- und Westeuropa vor. Den Anfang machten vor einem Monat 19 Eritreer, die von Rom nach Schweden geflogen wurden. Bisher wurden laut EU-Kommission 86 Flüchtlinge umverteilt.

Griechenland weist gleichzeitig per Sonderflug nach Pakistan 70 Migranten aus. Wie die griechische Presse unter Berufung auf die Polizei weiter berichtete, wird die Rückführung der Migranten von der EU finanziert. Diese Menschen hätten keinen Anspruch auf Asyl in der Europäischen Union, hieß es. Aus Sicherheitsgründen würden an Bord des Sonderfluges auch 120 Polizisten sein, berichtete die Athener Zeitung "Kathimerini". Nach Angaben der Polizeidirektion von Athen wurden seit Juni 2014 bereits rund 6.500 Migranten, die kein Asylrecht hatten, in ihre Heimat zurückgebracht.