Sarkozy: "Comeback" begeistert Partei
Sie werden nicht mehr von mir reden hören“, hatte Frankreichs Altpräsident Nicolas Sarkozy am Abend seiner Wahlniederlage im Mai 2012 erklärt, als er seinen „Rückzug aus dem aktiven politischen Leben“ ankündigte. Montagabend trat er vor 400 Parteifunktionären am Sitz der konservativen „Union für eine Volksbewegung“ (UMP) im 15. Pariser Stadtbezirk mit einer 40-minütigen Rede auf, nachdem er am Eingang des Gebäudes um 17.00 Uhr von einer begeisterten Menschenmenge empfangen worden war.
Rockstar-Auftritt
„Hollande nach Correze, Sarkozy in den Elysee-Palast“, riefen ihm seine Fans in Anspielung auf das zentralfranzösische Departement zu, in dem Präsident Francois Hollande (PS) vor seiner Wahl Präsident des Generalrats war. Nachdem er den Saal wie ein Rockstar betreten und der hoch verschuldeten Partei eine Spende von 7.500 Euro (die gesetzlich zugelassene Höchstsumme) überreicht hatte, rief er alle gewählten UMP-Vertreter dazu auf, ihre Beiträge zu zahlen. Einen Personalabbau innerhalb seiner Partei schloss er dagegen aus.
Über den Inhalt der Rede selbst ließen Sarkozy und die UMP nichts verlauten. Auf Twitter schrieb der Altpräsident allerdings: „Das ist nicht meine politische Rückkehr. An dem Tag, da ich wieder das Wort ergreifen werde, werde ich zu den Franzosen über Frankreich sprechen.“
Und in einem weiteren Tweet hieß es: „Wer die Ehre hatte, Frankreich fünf Jahre lang zu vertreten, hat die Pflicht, seine Verantwortungen zu übernehmen.“ Er bezeichnete es überdies als „nicht dezent“, über den Präsidentenwahlkampf zu sprechen, „während die Franzosen leiden“.
Keine Rückkehr
„Es war nicht eine Rückkehr, aber es ähnelte ihr sehr“, meinte der Abgeordnete und Ex-Staatssekretär Pierre Lellouche im Anschluss an die Sonderparteileitungssitzung. „Es war keine Rückkehr, aber eine politische Botschaft“, meinte seinerseits der Abgeordnete Jean-Louis Moudenc.
Vom Beschluss des Pariser Verfassungsrats, den staatlichen Finanzierungsbeitrag von elf Millionen Euro für die Wahlkampfspesen zu streichen, dem eigentlichen Grund für die Einberufung des UMP-Parteileitung, war nur am Rande die Rede. UMP-Chef Jean-Francois Cope kündigte bei der Gelegenheit an, dass binnen drei Tagen 2,3 Millionen Euro Spenden gesammelt worden waren, ohne die zahlreichen Schecks zu zählen, die per Post am Parteisitz eingingen.
Schulden über Schulden
Dagegen stand die Schuldenfrage im Mittelpunkt einer anderen Sitzung, die laut Medienberichten am Montag am frühen Nachmittag im privaten Büro Sarkozys im achten Pariser Stadtbezirk stattgefunden hatte. Der Altpräsident versammelte Cope, UMP-Generaldirektor Eric Cesari, UMP-Schatzmeisterin Catherine Vautrin, sowie Vertreter der Gläubigerbank um sich. Gegenstand der Verhandlungen war eine Fristverlängerung der Schuldenrückzahlung, die an sich am 31. Juli fällig wäre.
Von der UMP-Leitung verlautete unterdessen, dass die Lage der Partei nicht so verzweifelt sei, wie in den Medien dargestellt. Zwar müsse man elf Millionen Euro zurückzahlen, allerdings erhalte die UMP als größte Oppositionspartei einen jährlichen Beitrag von 21 Millionen Euro. Überdies hat die UMP nach eigenen Angaben bereits einen Sparplan von zehn Millionen Euro pro Jahr beschlossen.
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