Flüchtlinge: Tusk beruft weiteren EU-Gipfel ein

U-Ratspräsident Donald Tusk hat unmittelbar nach dem Valletta-Gipfel der europäischen Staaats- und Regierungschefs mit afrikanischen Partnern für 12. November Nachmittag einen weiteren informellen EU-Gipfel einberufen. Im Einladungsschreiben an die EU-Länderchefs verweist Tusk darauf, dass die Lage weiterhin sehr ernst sei und die Flüchtlingsströme beispiellos weiter fließen würden.

Im Oktober habe es mit 218.000 Flüchtlingen über das Mittelmeer eine neue Höchstzahl gegeben. Angesichts dieser Migrationswelle hätten einige Staaten der EU unterschiedliche Maßnahmen an ihren internen Schengen-Grenzen getroffen. "Wie ich bereits zuvor gewarnt habe, ist der einzige Weg, Schengen nicht zu zerstören, dass die EU-Außengrenzen entsprechend geschützt werden". Tusk: "Wir müssen alles tun, um Schengen intakt zu halten, damit jede Initiative, die zu einer Wiedererrichtung der Grenzen innerhalb Schengens führt, verhindert werden kann". Wenn das schlimmste vermieden werden solle müssten rasch Maßnahmen ergriffen werden. "Deshalb habe ich entschieden, sofort nach dem Valletta-Trefffen einen informellen Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs einzuberufen", und zwar am 12. November um 14.30 Uhr, so Tusk in seinem Einladungsschreiben.