Flüchtlinge aus Syrien. Nicht ohne Grund verlassen sie ihr Heimatland.

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Flüchtlinge
08/27/2015

EU plant Hilfsprogramm im Westbalkan

Millionen sollen für Versorgung von Neuankömmlingen fließen. Polen lehnt Aufnahme von Flüchtlingen ab.

Angesichts der Flüchtlingskrise will die EU-Kommission die betroffenen Länder laut einem Bericht mit einem neuen Hilfsprogramm stärker unterstützen. Ab September sollten die Staaten des Westbalkans und die Türkei acht Millionen Euro erhalten, um Flüchtlinge besser identifizieren und versorgen zu können, berichtete die Welt am Donnerstag unter Berufung auf informierte Kommissions-Kreise.

Außerdem solle den betroffenen Ländern mit dem neuen Programm geholfen werden, irregulären Migranten Rückkehrmöglichkeiten anzubieten und den Informationsaustausch untereinander zu verbessern, heißt es dem Bericht zufolge in einem Papier der Kommissionsbehörde. Die Maßnahmen sollen in enger Abstimmung mit dem Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR), der EU-Grenzschutzbehörde Frontex und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) erfolgen.

Fünf-Punkte-Plan

Die Westbalkan-Route hat sich zu einem der Hauptfluchtwege von Menschen aus Ländern im Nahen Osten, Afrika und Südasien entwickelt, die auf ein sicheres Leben in der EU hoffen. Am Donnerstag findet in Wien eine Konferenz zur Lage im Westbalkan statt. Gastgeber Österreich will einen Fünf-Punkte-Plan vorstellen, der unter anderem eine gemeinsame europäische Asylstrategie vorsieht.

Unterdessen haben der UN-Flüchtlingskommissar Antonio Guterres und Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve auf die Einrichtung sogenannter "hot spots" zur Registrierung von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen gedrungen. "Die vom Europäischen Rat getroffenen Entscheidungen im Bereich der Migration müssen beschleunigt und intensiviert werden", sagte Guterres am Mittwochabend bei einem Treffen mit Cazeneuve in Genf.

Gegen Schlepper vorgehen

Dabei handelt es sich um von der EU finanzierte Registrierungszentren an den Außengrenzen, in denen die Schutzbedürftigkeit der ankommenden Flüchtlinge im Voraus geprüft werden soll. Dadurch sollen Menschen ohne Asylgrund gar nicht erst weiter in die EU reisen.

Die "hot spots" sollten es "erlauben, im Moment der Überschreitung der EU-Außengrenzen in Griechenland und Italien zu unterscheiden zwischen denjenigen, die einen Flüchtlingsstatus in Europa haben (...) und denjenigen, die der Wirtschaftsmigration zuzurechnen sind", sagte Cazeneuve. Zugleich forderte der französische Innenminister ein entschlossenes Vorgehen gegen Schlepper.

Polen lehnt Aufnahme ab

Polens Präsident Andrzej Duda lehnt die Aufnahme neuer Flüchtlinge in seiner Heimat ab. Zwar wolle sich Polen als EU-Mitglied "solidarisch zeigen, aber was Flüchtlinge angeht haben wir ein besonderes Problem wegen des Konflikts in der Ukraine", sagte Duda der deutschen Bild-Zeitung.

So lange die Gefechte zwischen pro-russischen Rebellen und der ukrainischen Armee im Osten des Landes andauere, würden "weiterhin Tausende Ukrainer außer Landes fliehen, vor allem nach Ungarn und nach Polen".

Schon jetzt gebe es Hinweise, dass mehrere hunderttausend Ukrainer nach Polen flüchten wollen. "Andere Staaten Europas sollten das berücksichtigen, wenn wir über Hilfsbereitschaft sprechen", forderte Duda in der "Bild". Als nächster Nachbar der Ukrainer würden bei einer weitere Eskalation des Konfliktes "noch sehr viel mehr Flüchtlinge zu uns kommen". Im Osten der Ukraine gab es trotz einer offiziell geltenden Waffenruhe zuletzt wieder heftige Gefechte zwischen Regierungstruppen und Separatisten.

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