Faymann trifft am Dienstag Tsipras auf Lesbos
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) reist am Dienstag nach Lesbos und trifft dort seinen Amtskollegen Alexis Tsipras. Dort, wo eines der Registrierungszentren für Flüchtlinge, sogenannte Hotspots, entstehen soll, wird sich Faymann ein Bild von den Bedingungen machen, teilte seine Sprecherin Susanna Enk am Sonntag der APA mit. Österreich hat 100 Experten für Hotspots in Griechenland zugesagt.
Im Rahmen des Besuches werde besprochen, welche finanzielle und personelle Unterstützung Griechenland für die Hotspots benötigt. Beim EU-Gipfel, der am 15. und 16. Oktober in Brüssel stattfinden wird, sollen die Maßnahmen und der weitere Fahrplan dann besprochen und bereits erste Schritte eingeleitet werden. "Denn die Zeit drängt: Bis Ende November sollen die Hotspots starten und die ersten bereits zum Jahresende voll funktionsfähig sein", hieß es aus dem Bundeskanzleramt.
Griechenland nicht im Stich lassen
"Europa darf Griechenland und Italien nicht alleine lassen bei der Bewältigung der Fluchtbewegung. Wir brauchen die Hotspots, damit Flüchtlinge nicht unkontrolliert nach Mitteleuropa gelangen", betonte Faymann demnach. Bereits in den Hotspots müsse geklärt werden, ob jemand eine Chance auf Asyl hat. "Jene, die diese Chance haben, müssen sie auch bekommen und fair in der EU verteilt werden. Aber jene Menschen, die dieses Recht nicht haben, müssen zurückgeschickt werden", so der Bundeskanzler.
Die Reise erfolgt in enger Abstimmung mit der EU-Kommission und wurde in einer Telefonkonferenz zwischen Faymann, Tsipras und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstagnachmittag besprochen.
Die EU plant, bis Ende November insgesamt elf Hotspots an der EU-Außengrenze in Italien und Griechenland einzurichten. Sechs davon sollen in Italien entstehen, auf Lampedusa, im süditalienischen Taranto sowie in Trapani, Porto Empedocle, Pozallo und Augusta auf Sizilien. Fünf weitere sind auf den griechischen Inseln Lesbos, Chios, Samos, Leros und Kos geplant.
Beim Aufbau helfen
Nach Angaben des Bundeskanzleramtes haben neben Österreich auch Deutschland, Schweden und Frankreich zugesagt, beim Aufbau der Hotspots helfen zu wollen. Faymann führte zu dem Thema in den vergangenen Tagen eine Reihe von Telefonkonferenzen, mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, mit EU-Ratspräsident Donald Tusk, Merkel und Tsipras.
In den Hotspots sollen ankommende Flüchtlinge mittels Fingerabdrücken erfasst werden. Außerdem sollen bereits sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge ausgesiebt und unmittelbar zurückgeschickt werden. Nach Wunsch der EU-Staaten soll dies die Grenzschutzagentur Frontex übernehmen. Unklar ist jedoch vorerst, wohin die Menschen zurückgeschickt werden können: Im Falle Libyens, wo eine Vielzahl der Flüchtlingsboote in Richtung Italien startet, verbietet dies etwa das Völkerrecht, weil im Bürgerkriegsland ihr Leben bedroht ist. Ein weiteres Problem könnte sein, dass viele Flüchtlinge eine Registrierung verweigern.
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