Europakritische Fraktion im EU-Parlament aufgelöst

Die europakritische Fraktion mit Beteiligung der britischen EU-Austrittspartei UKIP im EU-Parlament ist am Donnerstag aufgelöst worden. EU-Parlamentssprecher Jaume Duch teilte auf "Twitter" mit, dass die lettische EU-Abgeordnete Iveta Grigule die Fraktion "Europa der Freiheit und der direkten Demokratie" (EFFD) verlassen habe.

Diese habe nun nicht mehr Mitglieder aus sieben EU-Staaten, die für den Fraktionsstatus nötig sind. Die Fraktion habe "daher heute ihre Auflösung verkündet", teilte Duch mit. Die EFDD steht unter der Führung des britischen UKIP-Chefs Nigel Farage. Ihr gehörten bisher auch die populistische italienische Fünf Sterne-Bewegung von Beppe Grillo sowie die rechtsgerichteten Schwedendemokraten und Abgeordnete aus Tschechien, Lettland, Litauen und Frankreich an.

FPÖ wartet ab

Der freiheitliche Delegationsleiter im Europaparlament, Harald Vilimsky, will die Situation nach dem Zerfall der europakritischen Fraktion " Europa der Freiheit und der direkten Demokratie" (EFDD) nicht kommentieren, wie er am Donnerstag auf APA-Anfrage erklärte. Es sei jetzt die Zeit, um die Situation abzuklären.

Auf die Frage, ob die geplante Fraktion rechtsgerichteter Parteien durch die Auflösung der EFDD nun doch wirklich werden könnte, sagte Vilimsky: "Jede Situation eröffnet neue Möglichkeiten für uns." Er wolle sich aber nicht vorher öffentlich näher dazu äußern, sagte er.