Euro-Gruppe: Warten auf Zahlen aus Athen

Hans Jörg Schelling hat im Hauptverband der Sozialversicherungsträger über Pharma-Kosten verhandelt und muss gerade mit der SPÖ Einigkeit über eine Steuerreform finden. Die Probleme sind da oft ähnlich, nämlich: Wie einigt man sich darauf, wenigstens von der selben Zahlenbasis auszugehen?

Was in Österreich schon schwierig ist, gerät in Europa zum griechischen Drama, weil es noch immer keine Zahlen gibt.

In kürzester Zeit müsse ein Finanzminister wissen, wie hoch seine Ausgaben und seine Schulden sind, das gelte auch für seinen griechischen Kollegen Varoufakis, meint Schelling. Aber die Minister der Euro-Gruppe warteten auch noch am Montag Nachmittag auf verlässliches Zahlenmaterial aus Athen.

Im Prinzip geht es darum, dass sich die EU und die griechische Regierung auf ein Programm einigen müssen, um der Regierung in Athen weiter Geld zur Verfügung zu stellen. Dabei geht es insgesamt um 7,2 Milliarden Euro, rechnet Schelling vor: 1,9 Milliarden sollen von der EZB für Gewinne aus griechischen Anleihen kommen und 5,3 Milliarden aus den Programmen von Eurozone und Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington.

Am vergangenen Mittwoch um 21 Uhr waren sich die 18 Euro-Finanzminister mit dem Griechen Varoufakis einig, erzählt Schelling. Doch dann begann Varoufakis heftig mit Athen zu telefonieren, und am Ende, spät in der Nacht, war klar: Die Griechen brauchen noch mehr Zeit.

In Brüssel schwindet inzwischen die Sympathie für den Ökonomieprofessor aus Athen. Beamte aus verschiedenen Ländern erzählen, dass bei ihnen Mindestlohn und Pensionen niedriger sind als in Griechenland. "Warum sollen wir für sie zahlen, wir müssen auch sparen", hört man immer öfter.

Wenn man Hans Jörg Schelling hier auf die Verhandlungen zur Steuerreform anspricht, meint er, es gebe eine Konsens- und eine Dissensliste. Letztere, auf der die unterschiedlichen Forderungen von SPÖ und ÖVP aufgelistet sind, werde immer kürzer. Allerdings, so Schelling: "Hier geht’s um Ideologie." Das dürfte auch das Problem mit den Griechen sein.