über den 25. Mai
04/12/2014

EU-Wahl verdient mehr als das große Gähnen

Vom rot-schwarzen Duell zum Dreikampf in Blau: Am 25. Mai steht nicht das übliche Partei-Gesudere am Spiel.

von Josef Votzi

Mit Büroschluss im Innenministerium war am Freitag fix: Am 25. Mai werden neun Namen auf dem Stimmzettel stehen. Das sind weniger als erwartet. Nur eine Handvoll der neun hat auch ernsthafte Chancen, ins EU-Parlament reinzukommen. Hans-Peter Martin, der kurz für die SPÖ und lange für seine Ein-Mann-Partei in Brüssel saß, warf nach Verlust der Gunst der Krone das Handtuch. Ulrike Haider, die auf unverbesserliche Jörg-Fans setzen konnte, verlor nach missglückten Medienauftritten die Nerven. Der Rückzug von Martin und Haider mischt das Match um Platz 1 neu auf. 2009 distanzierte die ÖVP die SPÖ mit 30:23 Prozent – auch dank der von der Parteiregie nicht geplanten Strasser-Nein-danke-Stimmen für den zur Nummer 2 degradierten Othmar Karas. Heuer ist er allein VP-Spitzenmann. Die miese Stimmung für die ÖVP droht sich diesmal gegen ihn zu wenden und seine Poleposition zu beschädigen.

Ex-ORF-Journalist Eugen Freund startet in seiner neuen Wahl-Heimat mit dem Handicap mangelnden roten Stallgeruchs und permanenter Unfallgefahr wegen unkontrollierter Selbstverliebtheit. Der neue blaue Vormann, Harald Vilimsky, war bisher ein blasser Me-too-Kandidat. Nach dem Raus-Schmiss Andreas Mölzers macht FPÖ-Chef Strache das schwarz-rote Duell himself zum Dreikampf. Die blauen Schmuddelkinder wollen sich für jene stadtfein machen, die bei Martin Unterschlupf fanden oder noch einmal Haider verfallen wollten.

Blackbox ohne Peil-Signale

EU-Skeptiker gibt es aber auch bei Rot & Schwarz. "Ein Viertel der ÖVP-Wähler und ein Drittel der SPÖ-Wähler sind EU-kritisch bis EU-negativ eingestellt", weiß OGM-Chef Wolfgang Bachmayer. Der 25. Mai wird nicht sichtbar machen, wie groß der Zuspruch für die Big Five in Österreich ist. Das EU-Wahl-Ergebnis wird einen präzisen Befund liefern, wie stark die Parteien ihre Funktionäre und Anhänger für einen Wahlgang an einem Mai-Sonntag mobilisieren können, der die Strahlkraft eines November-Nebeltages hat. Denn für viele bleibt das EU-Parlament eine Black-Box ohne Peil-Signale. Othmar Karas, Hannes Swoboda oder Ulrike Lunacek machten als EU-Abgeordnete und Verhandler einen reihum anerkannt guten Job. Den verdienten Applaus auch nach Hause zu bringen, ist Rot-Schwarz-Grün bis heute nicht gelungen.

Das bleibt als Hypothek und Herausforderung für die noch verbleibenden sechs Wochen im EU-Wahlkampf. 2009 schafften es die Brüsseler Spitzen nicht einmal, jeden zweiten dazu zu bringen, überhaupt zur Wahl zu gehen. Heuer droht ein weiterer Verfall der Wahlbeteiligung in Richtung beschämender 40 Prozent.

Spielentscheidend wird nicht der Frontverlauf Rot gegen Schwarz oder Grün gegen Pink. Am 25. Mai werden quer durch alle Parteien EU-Anhänger und EU-Gegner in Österreich und in ganz Europa ausgezählt. Die EU-Wahl wird damit zu Österreichs einzigem Match in der Europa-Liga. Das sollte sie auch für jene spannend machen, die bei Ertönen von Parteifanfaren das große Gähnen befällt.

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