Grüne warnen vor "rosa Luftblasen"

Die Grünen habe am Montag bei ihrem EU-Wahlkampfauftakt in der Wiener Galerie Westlicht ganz auf ihre Kernthemen gesetzt. Wer in Europa mehr Ökologie, Menschenrechte, Demokratie und sozialen Zusammenhalt wolle, müsse am 25. Mai die Grünen wählen, betonten Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek und Parteichefin Eva Glawischnig. Beide schossen sich unter anderem auf die NEOS ein.

Gefragt seien vertrauenswürdige Positionen und handfeste Politik, betonte Glawischnig. Über den Tellerrand zu schauen oder nach den Sternen zu greifen reiche da nicht aus, meinte sie über die "rosa Luftblasen" der NEOS. Ihr Appell: "Hingehen und eine Partei wählen, auf die zu 100 Prozent Verlass ist."

Die Kritik an den anderen Konkurrenten übernahmen vor allem die EU-Spitzenkandidaten. So bezeichnete der Listenzweite Michel Reimon die SPÖ als "dieselbe Mogelpackung wie die ÖVP". Beide hätten - etwa beim Handelsabkommen mit den USA - im EU-Parlament das genaue Gegenteil von dem beschlossen, was sie öffentlich behaupteten. Lunacek attackierte die FPÖ, die Europa zerstören wolle und Angst und Hass säe.

Wie Glawischnig versuchte auch Lunacek die Mobilisierung der Wähler und stellte den Urnengang als europäische Richtungsentscheidung dar. "Dieser 25. Mai ist wichtiger, als ganz viele in Österreich und Europa denken", betonte sie. Auf dem Spiel stehe, ob sich die Union weiterentwickeln könne oder es in Richtung Zerschlagung der europäischen Idee gehe. Als Beispiel nannte sie eine kürzlich knappest verlorene Abstimmung im EU-Parlament. Ein grünes Mandat mehr, und es gäbe heute verpflichtende Umweltverträglichkeitsprüfungen bei AKW-Ausbauten, so Lunacek.