Wer kommt an die Spitze Europas?

Zum ersten Mal in der Geschichte des Europaparlamentes haben die Fraktionen europaweite Spitzenkandidaten für die EU-Wahl ins Rennen geschickt. Bei den größten Parteifamilien ist das besonders spannend, schließlich liefern sich Konservative und Sozialdemokraten den jüngsten Umfragen zufolge ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins. Erste Hochrechnungen sind ab 20 Uhr zu erwarten.

Der Spitzenkandidat der Europäischen Sozialdemokraten (SPE) ist der Deutsche Martin Schulz. Er propagiert einen Kurswechsel in der EU: weg von der harten Sparpolitik hin zu einem sozialeren und grüneren Europa.

Sein Herausforderer: Jean-Claude Juncker. Wie Schulz will auch der ehemalige christdemokratische Ministerpräsident Luxemburgs und Eurogruppen-Vorsitzende den Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit und für mehr Wachstum führen.

Das Ergebnis der Europawahlen ist doppelt relevant: Nicht nur bestimmt das Wahlergebnis die Fraktionsstärke im EU-Parlament, sondern auch den nächsten EU-Kommissionschef. Noch sitzt José Manuel Barroso von den Konservativen im Chefsessel. Aber nach den heutigen Wahlen, bei denen die 751 EU-Abgeordneten bestellt werden, wird auch das Amt des Kommissionschefs neu besetzt. Bisher wurde der Präsident der Kommission vom Rat der Staats- und Regierungschefs gewählt. Jetzt dürfen sie nur noch jemanden vorschlagen – über den das Parlament dann abstimmt. Um Chef der Brüsseler EU-Institution zu werden, ist der Kandidat also auf eine absolute Mehrheit im EU-Parlament angewiesen. Da braucht es dann eine fraktionsübergreifende Zustimmung.

Das Ergebnis der EU-Wahl ist dafür zwar nicht bindend, doch ist es bei der Bestellung des Nachfolgers Barrosos zu berücksichtigen. Man wird also nur schwer am Kandidaten der gewinnenden Parteifamilie vorbeikommen.