Hahn wechselt Ressort

Der österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn dürfte aller Voraussicht nach in der nächsten Juncker-Kommission nicht mehr die Regionalpolitik betreuen. Dem Vernehmen nach gilt dieses Dossier für Hahn als unwahrscheinlich, er könnte dagegen ein wirtschaftsorientiertes Ressort bekommen, hieß es am Montag aus EU-Kreisen in Brüssel. Er war für die Verkehrs-Agenden im Gespräch, mittlerweile soll aber fix sein, dass er ein anderes Ressort erhält.

Der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will seine neue EU-Kommission bis zum 10. September fertig zusammengestellt haben. Bis zuletzt hatte Juncker mit einem Frauenmangel in der Kommission zu kämpfen. Aus der EU-Kommission hieß es, die Ressortabgrenzungen würden im Vergleich zu bisher auch neu gezogen.

Die Regierung in Prag schickt Vera Jourova, die bisherige Ministerin für regionale Entwicklung, nach Brüssel. Jourova strebt nach Medienberichten die Nachfolge von EU-Regionalkommissar Hahn in der EU-Kommission an. Dem Vernehmen nach soll Jourova aber nicht die Zuständigkeit für Regionalpolitik in der Kommission des früheren Luxemburgischen Premiers Jean-Claude Juncker übernehmen, hieß es.

Jourova traf am Montag mit Jucker zusammen, um ihr künftiges Portfolio zu diskutieren, wie die tschechische Nachrichtenagentur CTK unter Berufung auf eine Sprecherin berichtete. Nach einem Treffen mit Junckers Kabinettchef Martin Selmayr Anfang August zeigte sich Jourova selbst noch optimistisch, den Posten der EU-Regionalkommissarin zu bekommen.

Juncker beginnt Dienstag Gespräche mit Kandidaten

Juncker startet am Dienstag die Gespräche mit den Kandidaten für die neue Brüsseler Behörde. Eine Sprecherin von Juncker erklärte am Montag in Brüssel, zunächst werden die Namen der neuen Kommissare feststehen, erst danach würden die Zuständigkeiten verteilt.

Zu Slowenien befragt, das drei Kandidaten benannt hat, sagte die Sprecherin, Juncker werde nur mit der bisherigen Ministerpräsidentin Alenka Bratusek reden. Bratusek hatte sich von ihrer eigenen Regierung für den Posten vorschlagen lassen. Ihr gewählter Nachfolger Miro Cerar stellt sich gegen die Nominierung. Angesprochen darauf, dass Rumänien zwei Namen genannt hat, winkte die Sprecherin ab. Sie könne keine weiteren Details nennen. Insgesamt hätten bisher 27 Länder Kandidaten nominiert, lediglich Belgien sei ausständig.

Bereits am EU-Gipfel vergangenes Wochenende hatte Juncker den belgischen Premier Elio di Rupo aufgefordert, Namen zu nennen. Juncker erwartet sich dabei eine Kandidatin. Bisher hat der neue EU-Kommissionspräsident nur mit der künftigen Außenbeauftragten Federica Mogherini konferiert, die ja auch Vizepräsidentin der Kommission wird.

Zum polnischen Kandidaten Sikorski befragt, der von seinem Land ursprünglich für den Posten des Außenbeauftragten nominiert wurde, erklärte die Sprecherin, sie könne nicht sagen, welche Zuständigkeit für ihn vorgesehen sei. Gerüchte, wonach es künftig keinen eigenen Erweiterungskommissar geben werde, wurden nicht kommentiert.