Hahn: "Ich mache mir keine Sorgen"

EU-Kommissar Johannes Hahn ( ÖVP) sieht die von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ausgelöste Debatte über seinen Posten gelassen: "Der Bundeskanzler hat einen Nebensatz geäußert und der wird jetzt aufgebauscht", sagte Hahn am Montag am Rande einer Pressekonferenz in Wien.

Faymann meinte, es gäbe "keine Garantie" für Hahns Posten als Kommissar. "Er hat gleichzeitig betont, er würde sich dafür engagieren, dass es nicht dazu kommt - ich mache mir keine Sorgen", so Hahn. Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stünde derzeit vor zwei Herausforderungen, einerseits sei die Frauen-Quote zu erfüllen auf der anderen Seite solle er aber auch erfahrene Kommissare einsetzen, beschrieb Hahn die Zwickmühle des Kommissionspräsidenten.

Frauenmangel in der EU

Unterdessen hatte die Prager Regierungskoalition offiziell die Ministerin für regionale Entwicklung, Vera Jourova, als EU-Kommissarin nominiert. Die Parteichefs der Koalition haben am Montag die Einigung bestätigt.

Trotzdem mangelt es nämlich an genügend Frauen, sprich Kommissarinnen. Juncker will zumindest - wie in der bisherigen Brüsseler Behörde - neun weibliche Kommissare. Sollte dies nicht erreicht werden, drohte zuletzt das EU-Parlament unverhohlen mit einer Ablehnung der gesamten neuen Kommission.

In EU-Ratskreisen wurde am Montag erklärt, dass eine mögliche Nachnominierung von Frauen nur dann angedacht werde, wenn Juncker tatsächlich nicht auf die notwendige Quote kommen würde. Dann könnte aber an alle Länder, die männliche Kommissare genannt haben, die Aufforderung kommen, weibliche Kandidaten nachzubenennen. Für diesen Fall hat Faymann angekündigt, dass man sich "zusammensetzen und in Alternativen denken" wird. Allerdings werde dies nur als theoretisches Szenario angesehen.