Schelling: London akzeptiert Ratenzahlung

Großbritannien akzeptiert eine Ratenzahlung für die Nachforderung ins EU-Budget von 2,1 Milliarden Euro. Das erklärte Finanzminister Hans Jörg Schelling von der ÖVP am Freitag beim ECOFIN in Brüssel. Es werde eine Regelung angestrebt, die "alle Länder, die zu Zahlungen verpflichtet" sind, betrifft, also neben den Briten auch Malta. Die Frist für die Ratenzahlung sei mit 1. September 2015 wahrscheinlich.

Damit könnte der jüngste Haushaltsstreit mit Großbritannien rascher als erwartet gelöst werden. Allerdings würden die Details noch ausgearbeitet, sagte Schelling. "Alle haben Verständnis gezeigt", dass es eine "wahnsinnig kurzfristige Maßnahme ist, wenn man im November erfährt, dass im Dezember große Beträge eingezahlt werden müssen". Am konkreten Enddatum werde noch gearbeitet. Doch der September nächsten Jahres dürfte "eine wahrscheinliche Variante" sein, sagte Schelling.

Die neue Regelung sollte auch nicht als eine anlassbezogene gelten, sondern für die Zukunft halten. "Wir sind zufälligerweise diesmal der Profiteur, das kann sich auch umdrehen".

Der britische Premier David Cameron hatte noch auf dem EU-Gipfel Ende Oktober die Forderung als "vollkommen inakzeptabel" bezeichnet und angekündigt, er werde die Rechnung nicht wie gefordert zum 1. Dezember begleichen.