EU stellt Nothilfen für Flüchtlingsstrom in Aussicht

Die EU-Kommission hat Griechenland, Ungarn und Österreich weitere Finanzhilfen zur Bewältigung von Flüchtlingsströmen in Aussicht gestellt. Der für Migration zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos sagte am Freitag in Brüssel, derzeit werde der österreichische Antrag von einem unabhängigen Ausschuss geprüft. Ziel sei es die Gelder bis Ende August freizugeben.

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Griechenland werde weitere Nothilfen bei der EU-Kommission für Asyl beantragen, sagte der EU-Kommissar. Außerdem werde Griechenland den Zivilschutz-Mechanismus der EU auslösen. Dadurch sei weitere Unterstützung mit Material und Expertise durch die EU-Staaten in der Ägäis möglich. Avramopoulos rief alle EU-Staaten dazu auf, Griechenland zu unterstützen, auch über Mittel für die zugesagte Aufstockung der Frontex-Einsätze.

Außerdem werde in Piräus ein "Hotspot" zur Registrierung von Flüchtlingen eingerichtet, so wie derzeit schon Italien. Die Lage sei für sein Heimatsland nicht leicht, betonte der griechische EU-Kommissar. "Die Situation ist nicht abgekoppelt von der wirtschaftlichen Situation."

Ungarn schließe an Italien und Griechenland zu den am stärksten von Flüchtlingsströmen exponierten EU-Staaten an, sagte der EU-Kommissar. Die EU-Kommission habe eine Anfrage von 8 Millionen Euro Nothilfe von Ungarn erhalten, diese werde die EU-Behörde ohne Verzögerung behandeln. Der Flüchtlingsansturm über die Balkanroute soll Gegenstand einer hochrangigen Konferenz im Oktober in Ungarn sein, sagte Avramopoulos. Im Moment sei die Balkanroute noch immer offen für irreguläre Migration. Einige Balkan-Länder würden nicht die notwendigen Maßnahmen setzen. Diese Länder würden aber erkennen, dass sie auch betroffen seien.

Anfrage von Frankreich

Weitere Anfragen erwartet der EU-Kommission noch von Frankreich in Hinblick auf die Flüchtlinge in Calais. Es sei "nur eine Frage von Tagen", wenn er selbst nach Calais reise. Avramopoulos will auch der Türkei einen Besuch abstatten, um mit der dortigen Regierung über Migration zu reden.

Der EU-Kommissiar bekräftigte, dass die Brüsseler Behörde so wie angekündigt vor Jahresende einen Vorschlag für einen dauerhaften Verteilungsschlüssel von Flüchtlingen innerhalb der EU vorlegen wird. Bisher hatten sich die EU-Staaten nicht auf einen solchen temporären Verteilungsschlüssel für über Griechenland und Italien eingereiste Asylwerber einigen können.

Avramopoulos, der einräumte, auf Bitten von Juncker vor die Presse zu treten, sagte: "Die Welt sieht sich mit der größten Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg in Europa konfrontiert." Der EU-Kommissar warnte, in der aktuellen Flüchtlingskrise nicht Populismus und Fremdenfeindlichkeit Terrain zu überlassen. Dennoch könne die EU-Kommission den EU-Staaten nichts aufzwingen. "Wir sind nicht hier um aufzuzwingen, sondern um zu überzeugen."