EU-Parlament: IS-Verbrechen sind Völkermord

Das Europäische Parlament hat die Menschenrechtsverletzungen der dschihadistischen Terrormiliz IS als Völkermord verurteilt. Die Abgeordneten in Straßburg forderten am Donnerstag in einer Entschließung auch den UNO-Sicherheitsrat auf, die vom IS begangenen Verbrechen als Genozid anzuerkennen.

"Der IS ist dabei, alle religiösen und ethnischen Minderheiten in Syrien und im Irak zu vernichten, die nicht seine religiöse Auslegung des Islam teilen. Das ist Völkermord und als solcher muss er auch geahndet und bestraft werden - also mit Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag", sagte der Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion, Josef Weidenholzer.

Der schwedische EVP-Abgeordnete Lars Adaktusson wertete die Resolution als historische Entscheidung. "Die gewählten Parlamentarier von 28 Ländern, die mehr als 500 Millionen Einwohner vertreten, haben ein klares Signal an die Mitgliedstaaten, die Europäische Kommission und an die Staatengemeinschaft gesendet, dass gehandelt werden muss, und zwar im Einklang mit dem Grundsatz der Schutzverantwortung. "Es braucht ganz dringend von den UN gesicherte humanitäre Korridore und Schutzzonen, wo Vertriebene kurzfristig Schutz finden können", forderte Weidenholzer.