Politik | Ausland
31.08.2018

EU will Zeitumstellung abschaffen: "Die Menschen wollen das, wir machen das"

Kommissionspräsident Juncker sagt, es wäre sinnlos, die Menschen Thema zu befragen, und dann, wenn es einem nicht passe, dem nicht zu folgen.

Die EU will die Zeitumstellung zwischen Winter- und Sommerzeit kippen. Nachdem sich bei einer Umfrage unter den EU-Bürgern die Mehrheit Teilnehmer dafür ausgesprochen habe, die Umstellung wieder abzuschaffen, werde das nun auch gemacht, kündigte Kommissionspräsident Juncker am Freitag im ZDF an. Er werde in der Kommission für die Abschaffung werben.

"Die Menschen wollen das, wir machen das", meinte Juncker. Dann seien die Mitgliedstaaten und das EU-Parlament am Zug und am Ende werde die Abschaffung der Zeitumstellung "auch kommen".

"Das werden wir heute beschließen", sagte er mit Blick auf die laufende Kommissionsklausur. Es wäre sinnlos, die Menschen erst zu einem Thema zu befragen, und dann, wenn es einem nicht passe, dem nicht zu folgen.

Von den 4,6 Millionen Teilnehmern an der Befragung, was ganzen 0,89 Prozent der Bevölkerung in den 28 Ländern entspricht, stammten gut drei Millionen allein aus Deutschland und die Umfrage wurde explizit nicht als Referendum bezeichnet. Österreich liegt gemessen an der Bevölkerungsgröße, was die Beteiligung betrifft, an zweiter Stelle hinter Deutschland, 77 Prozent sprachen sich für ein Ende der Umstellung aus.

Eine nationale Angelegenheit

Die EU-Kommission hat jetzt einmal nur ein Vorschlagsrecht. Das Europaparlament und die EU-Staaten müssen dann zustimmen. Sollte das Hin und Her um eine Stunde tatsächlich abgeschafft werden, könnte jedes Land für sich entscheiden, ob es dauerhaft die Standardzeit - also Winterzeit - oder die Sommerzeit einführen möchte. Die Entscheidung, welche von beiden Zeiten dauerhaft gilt, ist eine nationale Angelegenheit und würde von einer Abschaffung der Zeitumstellung nicht berührt. Gut möglich, dass es dann noch mehr zeitliche Unterschiede geben würde. Schon jetzt gibt es drei Zeitzonen in der EU.

In Österreich wurde die Sommerzeit aus Gründen der Energieeinsparung 1980 eingeführt. Eigentlich soll das Tageslicht besser genutzt und dadurch Energie gespart werden. Der tatsächliche Nutzen ist umstritten. Seit 2002 ist die Umstellung EU-weit einheitlich geregelt, um Probleme durch unterschiedliche Uhrzeiten im Gütertransport oder bei Flug- oder Bahnverbindungen zu vermeiden. Die Uhren werden dabei immer am letzten Sonntag im März vor und am letzten Sonntag im Oktober wieder zurückgestellt.