EU für Abschaffung von Chemiewaffen weltweit

Die Europäische Union hat ihr Bekenntnis zur weltweiten Abschaffung von Chemiewaffen unterstrichen. In einer gemeinsamen Erklärung betonten die EU-Außenminister am Montag in Luxemburg, die EU stehe geeint für ein totales Verbot und die Eliminierung von chemischen Waffen.

Die EU-Erklärung erfolgte vor der nächsten Sitzung der Vertragsstaaten der Chemiewaffen-Konvention Ende November in Den Haag. Sie hat keinen unmittelbaren Bezug zu den jüngsten amerikanisch-britisch-französischen Militärschlägen gegen das syrische Regime und dessen Chemiewaffen-Einrichtungen.

Einsatz von Chemiewaffen "abscheulich"

Jeglicher Einsatz chemischer Waffen durch Staaten und staatliche Akteure sei "unter allen Umständen abscheulich und muss strikt verurteilt werden", betonten die EU-Außenminister. Die Verwendung von Chemiewaffen sei inakzeptabel und stelle einen Bruch des Völkerrechts sowie ein Kriegsverbrechen oder ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar, "und die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden".

Dabei macht die EU das syrische Regime nicht explizit für den jüngsten Chemiewaffen-Einsatz verantwortlich. Die jüngsten Berichte aus Syrien seien "echt schockierend und müssen dringend und unabhängig untersucht werden", forderten die Außenminister.