EU einigt sich auf Europäische Arbeitsagentur

Der EU-Beschäftigungsrat hat sich am Donnerstag auf die Errichtung einer Europäischen Arbeitsagentur geeinigt. Das Ziel dieser Behörde sei es, die EU-Staaten bei der Umsetzung von EU-Recht im Bereich der grenzüberschreitenden Arbeitsmobilität und der Koordination von Sozialmaßnahmen zu unterstützen, gab der Rat bekannt. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) zeigte sich zufrieden.

"Die Europäische Arbeitsagentur wird es Arbeitnehmern und Arbeitgebern erleichtern mit den komplexen Aspekten von grenzüberschreitender Arbeitsmobilität umzugehen", sagte die Ratsvorsitzende Hartinger-Klein. Außerdem würden die nationalen Behörden bei der Umsetzung von EU-Recht unterstützt.

Der Rat beschloss auch die neue Behörde statt Europäischer Arbeitsbehörde, wie es im Kommissionsvorschlag geheißen hatte, Europäische Arbeitsagentur zu nennen. Die Teilnahme an den meisten Aktivitäten der neuen Agentur solle für die EU-Staaten auf freiwilliger Basis erfolgen, hieß es seitens des Rates. Über den Sitz der Agentur werde erst entschieden.