Kandidatenstatus für Albanien in "Reichweite"

Für Albanien ist der offizielle EU-Kandidatenstatus nach Worten von Kommissionspräsident Jose Manual Barroso noch heuer "in Reichweite". "Ich denke, dass Albanien den Kandidatenstatus noch in diesem Jahr erreichen kann", sagte Barroso am Dienstag nach einem Besuch des albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama in Brüssel. Albanien müsse aber noch Fortschritte bei der Bekämpfung von Korruption und Organisiertem Verbrechen machen.

Barroso verwies auf den bevorstehenden Fortschrittsbericht der EU-Kommission im Oktober. "Die Mitgliedstaaten beobachten Sie, und die EU-Kommission tut das auch", sagte er zu Rama. Albanien müsse vor allem mehr pro-aktive Ermittlungen und Strafverfolgungen gegen Korruption und Verbrechen durchführen, "nicht um der EU einen Gefallen zu tun, sondern den albanischen Bürgern". Barroso rief Albanien außerdem auf, den jahrelangen Streit der verfeindeten politischen Lager hinter sich zu lassen. Die Annäherung an die EU erfordere einen breiten Konsens in der Gesellschaft sowie in den staatlichen Institutionen.

Zugleich lobte der EU-Kommissionschef bisherige Fortschritte Albaniens bei der Reform der Justiz und der öffentlichen Verwaltung sowie bei der Durchführung freier und fairer Wahlen im Juni. Rama bezeichnete den EU-Kandidatenstatus als "erreichbar, wir sind da sehr zuversichtlich". Albanien arbeite auch hart für die Eröffnung konkreter EU-Beitrittsverhandlungen. Dies wäre "der wahre Moment", um Fortschritte für das Land zu erzielen, sagte der Regierungschef.

Der Block um die Demokraten (PD) von Ex-Ministerpräsident Sali Berisha hatte im Juni die Parlamentswahl gegen das Lager um die Sozialisten (PS) von Rama verloren. Die EU-Kommission hat Albanien mehrere Schlüsselprioritäten für Reformen aufgetragen und den Kandidatenstatus von der Erfüllung dieser Bedingungen abhängig gemacht. Zuletzt hat die EU vorbildliche Wahlen zur Bedingung für den Status gemacht. Sollte die EU-Kommission im Oktober den Status für Albanien vorschlagen, liegt das weitere Vorgehen in den Händen der 28 EU-Staaten. Sie müssen über jeden Fortschritt eines Landes auf dem Weg zur EU einstimmig entscheiden.