Politik | Ausland
21.06.2018

Erdogan schließt Koalition nach türkischer Wahl nicht aus

© Bild: REUTERS / Murad Sezer

Die islamisch-konservative AKP ist für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am Sonntag ein Wahlbündnis eingegangen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Bildung einer Koalition nicht ausgeschlossen, sollte seine Allianz des Volkes bei der Wahl am Sonntag keine Mehrheit im Parlament erhalten.

"Wenn die Allianz des Volkes 300 Sitze bekommt, ist die Frage geregelt. Wenn sie unter 300 ist, könnten wir eine Koalition bilden", sagte Erdogan in einem Radiointerview am Mittwochabend. Mit welcher Partei er eine Koalition bilden könnte, sagte er nicht.

Die islamisch-konservative AKP Erdogans ist für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am Sonntag ein Wahlbündnis namens Allianz des Volkes mit der ultrarechten MHP von Devlet Bahceli eingegangen. Das Bündnis soll der MHP den Einzug ins Parlament sichern und Erdogan eine Mehrheit bei den Wahlen garantieren. Umfragen legen aber nahe, dass das AKP-MHP-Bündnis eine Mehrheit bei der Parlamentswahl verfehlen könnte.

Droht der Verlust der Mehrheit?

Insbesondere wenn die prokurdische HDP über die Zehn-Prozent-Hürde gelangt, droht Erdogan der Verlust der Mehrheit. Neben der HDP tritt die sogenannte Allianz der Nation gegen Erdogan an, in der sich die säkulare CHP, die nationalistische IYI-Partei und die proislamische Saadet-Partei zusammengeschlossen haben. Ohne eigene Mehrheit im Parlament wäre Erdogan in wichtigen Fragen wie dem Haushalt auf die Opposition angewiesen.

Ministerpräsident Binali Yildirim schloss am Mittwoch vorgezogene Neuwahlen aus, sollte die AKP-MHP-Allianz bei den Wahlen am Sonntag keine Mehrheit erhalten. "Nein, es wird so etwas nicht geben", sagte Yildirim in einem Fernsehinterview. Es war spekuliert worden, dass Erdogan in dem Fall, dass er zwar als Präsident wiedergewählt wird, aber die Parlamentsmehrheit verliert, das Volks erneut an die Urnen rufen würde.