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Politik Ausland
01/22/2019

Elmar Brok soll EU-Gelder doppelt kassiert haben

CDU-Abgeordneter im EU-Parlament soll bei Zuschüssen für Besuchergruppen getrickst haben.

Dass der langjährige deutsche Europaabgeordnete Elmar Brok von der CDU im Jänner nicht mehr für die EU-Wahl aufgestellt wurde, ist von vielen Beobachtern bedauert worden. Nun droht seine Laufbahn aber mit Misstönen auszuklingen. 

Der Abgeordnete soll bei Besuchen von Bürgern im Europaparlament doppelt kassiert haben, schreibt die englischsprachige belgische Wochenzeitung Politico. Brok habe von den Besuchern eine Kostenbeteiligung von 150 Euro verlangt und zugleich Subventionen des Europaparlaments erhalten, heißt es in dem Bericht.

Dadurch habe er in den Jahren 2016 und 2017 fast 18.000 Euro zusätzlich eingenommen. Politico stützt seine Vorwürfe auf Abrechnungen, von denen das Magazin nach eigenen Angaben Kopien aus Kreisen der CDU erhalten hat.

Abgeordneter dementiert Vorwürfe

Brok wies die Vorwürfe zurück. Die Mittel des Europaparlaments seien korrekt verwendet worden. Dies hätten die Prüfungen durch das Parlament ergeben. Die Beiträge der Besucher seien für Leistungen erhoben und ausgegeben worden, die von den Zuschüssen des Parlaments nicht gedeckt seien. Er habe die Unterlagen daher nun noch einmal an den zuständigen und vom Europaparlament anerkannten Steuerberater gesandt und um eine neue Prüfung gebeten.

Das Europaparlament gewährt Zuschüsse für Besucher, die von Europaabgeordneten eingeladen werden: 60 Euro für eine Übernachtung im Hotel, eine Tagespauschale von 40 Euro und für die Anreise eine Pauschale von neun Cent pro Kilometer. Jeder Abgeordnete kann Zuschüsse für maximal 110 Besucher erhalten.

Brok ist seit 39 Jahren Mitglied im Europaparlament und damit der dienstälteste Abgeordnete. Der 72-Jährige ist vor allem im Ausschuss für Außenpolitik aktiv.