Ein letztes Feilschen zwischen Athen und Troika
Was Alexis Tsipras im Verhandlungssaal sagte und was außerhalb, passte Donnerstagnacht nicht zusammen: Vor der Presse polterte der griechische Premier kurz vor Mitternacht, "die Troika existiert nicht mehr, das vereinbarte Hilfsprogramm existiert nicht mehr". Hinter verschlossenen Türen aber hatte sich der griechische Premier mit Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem darauf geeinigt, Gespräche auf Beamtenebene zu starten – mit Experten der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds. Genau jener Gruppe an Institutionen also, die die angeblich nicht mehr existierende "Troika" bilden.
Diese "technischen Gespräche", die am Freitag begannen, sind ein erster wichtiger Schritt in Richtung eines Kompromisses. "Bis jetzt waren wir im Zuhör-Modus, jetzt wollen wir in den Lese-Modus kommen", sagt ein hochrangiger EU-Beamter. "Es wird Zeit, dass harte Fakten auf den Tisch kommen."
Eine Schlüsselfigur bei den heiklen Gesprächen ist ein Österreicher: Thomas Wieser, seit Jahren Chef der "Euro Working Group", jenes Expertengremiums, das die Sitzungen der Euro-Finanzminister vorbereitet.
Wieser und seine Leute sollen federführend für die Eurozone mit der griechischen Seiten übers Wochenende abgleichen, wo das laufende Hilfsprogramm mit den Plänen der neuen Regierung übereinstimmt und wo es grobe Differenzen gibt. Auf dieser Grundlage sollen am Montag die Euro-Finanzminister Verhandlungen starten über eine Verlängerung und mögliche Änderungen im laufenden Programm. "Wir erwarten für Montag auch einen Kassasturz", sagt ein mit der Sache betrauter Brüsseler Experte. "Bis jetzt wissen wir nämlich weder, wie das griechische Haushaltsjahr 2014 abgeschlossen wurde noch wie sich die Steuereinnahmen 2015 entwickeln."
Umschichtungen
Tsipras und Finanzminister Yanis Varoufakis haben angekündigt, nur 70 Prozent der vereinbarten Reformen und Sparmaßnahmen umsetzen zu wollen; die restlichen 30 Prozent sollen "aus sozialen Gründen" gestrichen werden. Grundsätzlich, heißt es im Umfeld der Eurogruppe, seien Änderungen schon möglich – "wenn sie den selben oder zumindest einen ähnlichen Effekt haben". In bisherigen Hilfspaketen habe es immer wieder Änderungen gegeben, wenn sich Manches besser oder schlechter entwickelt habe als geplant. Bei Griechenland kommt jedoch erschwerend hinzu, dass man aktuell nicht wirklich sagen, wie das Programm läuft: Die jüngste Überprüfung ist seit vergangenen Juni im Gang und wurde wegen der Neuwahlen ausgesetzt.
Kommentare