Symbolbild. Die französische Parteispitze der Grünen und die Europa-Spitzenkandidatin Ska Keller bei einem Parteitag im April.

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Politik Ausland
04/13/2019

"Die Grünen werden europaweit zulegen"

Europäische Grüne starten in Brüssel mit Zuversicht in EU-Wahlkampf, fordern Kohleausstieg und Verantwortung gegenüber der nächsten Generation.

Die Europäischen Grünen sind am Samstagnachmittag in Brüssel in den Wahlkampf für die am 23. Mai beginnende EU-Wahl gestartet. Der Grüne EU-Abgeordnete Thomas Waitz meinte gegenüber der APA, die Grünen wollten im Wahlkampf auf ihr Kern-Thema Klimawandel setzen. Konkret fordern sie "einen Ausstieg aus der Kohle, aber auch ein verantwortungsvolles Handeln gegenüber den nächsten Generationen".

Hier seien die von der Schwedin Greta Thunberg initiierten Schülerproteste natürlich hilfreich gewesen, konstatiert er. Klimawandel sei "mittlerweile ein Thema, das weit über die Grünen hinausgeht", weil auch "Abgeordnete anderer Fraktionen begriffen haben, dass es so nicht weitergehen kann". Ein Kommissionsbeamter habe ihm kürzlich bei einer Veranstaltung gesagt, es gebe zwar eine Biosphäre ohne Wirtschaft, aber keine Wirtschaft ohne Biosphäre, erzählt Waitz. Der Kampf gegen den Klimawandel sei also mittlerweile "common sense", so Waitz. Die Frage sei nur, wie konsequent die Veränderungen "in der Energieerzeugung, in der industriellen Produktion" umgesetzt würden.

Soziale Themen, seien den Grünen aber auch weiter wichtig, betonte der Europaabgeordnete. "Wir müssen schauen, dass die Länder im Osten und im Süden schneller aufschließen", was Wohlstand und Löhne betreffe, und sich wirtschaftlich gut entwickeln, erklärte Waitz.

Konkurrenz durch die Initiative "1 Europa" rund um die Liste JETZT mit dem langjährigen Grün-Politiker Johannes Voggenhuber sieht Waitz "eigentlich nicht". "Wir Grüne haben bei der letzten Nationalratswahl einen ordentlichen Bauchfleck hingelegt und das hängt uns zu einem gewissen Grad noch nach." Daher seien die aktuellen Umfrageergebnisse mit neun, zehn Prozent "durchaus beachtlich", so Waitz. Zu Voggenhuber habe er vor zehn, fünfzehn Jahren durchaus aufgeblickt, dass dieser sich nun "mit dem Herrn Pilz und seinen Freunden auf ein Packerl haue, halte ich für entbehrlich", so Waitz.

"Die Grünen werden europaweit zulegen", egal ob die Briten nun antreten oder nicht, zeigte sich der EU-Abgeordnete dennoch zuversichtlich. Waitz, der auf dem vierten Listenplatz der Grünen steht, nimmt an, dass sich für ihn ein Einzug "in der ersten Runde" nicht ausgehen werde. "Ich war aber auch das letzte Mal auf der Ersatzbank", betonte der Steirer, der für Ulrike Lunacek, die die Grünen als Spitzenkandidatin in den Nationalratswahlkampf 2017 geführt hatte, in das Europaparlament eingezogen war. Sollte ein Einzug doch nicht gelingen, wolle er bei der nächsten Nationalratswahl kandidieren, so Waitz.

Bei der Veranstaltung in Brüssel traten neben den zwei Co-Spitzenkandidaten, dem Niederländer Bas Eickhout und der deutschen Ska Keller, auch einige nationale Spitzenkandidaten auf. Der österreichische Spitzenkandidat Werner Kogler war aus Termingründen verhindert. Im Anschluss werde es "Musik und Party", kündigte Waitz an. "Wir haben beschlossen, wir machen zuerst einmal gute Stimmung für den Wahlkampf und werden nicht den ganzen Abend Reden schwingen", sagte Waitz. Das Ziel sei es, sich "für starke sechs Wochen zu motivieren".