Von der Leyens Staatssekretär muss gehen

Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat gleich zwei Mitarbeiter gefeuert. Ihr Staatssekretär, Stéphane Beemelmans, und ihr Abteilungsleiter für Rüstung, Detlef Selhausen, mussten gehen. Die Entlassungen erfolgten nach einer Besprechung über alle großen Rüstungsprojekte. Das teilte von der Leyen am Donnerstagmorgen Verteidigungspolitikern des Bundestags mit, wie die Nachrichtenagentur dpa und Spiegel Online aus Teilnehmerkreisen erfuhren. Die Liste der problematischen Rüstungsprojekte des Verteidigungsministeriums war einfach lang. Die CDU-Politikerin will jetzt aufräumen.

Skandaldrohne „Euro Hawk“

Beemelmans und Selhausen waren Schlüsselfiguren in der Affäre um die Skandaldrohne „ Euro Hawk“ im vergangenen Jahr. Der damalige CDU-Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte seinen Mitarbeitern vorgeworfen, ihn unzureichend über die Zulassungsprobleme und eine drohende Kostenexplosion bei dem Prestigeprojekt informiert zu haben. Bis zu seinem Wechsel ins Innenministerium hatte sich de Maizière personelle Konsequenzen vorbehalten, die jetzt von der Leyen zieht.

Die Ministerin war nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung unzufrieden mit der Umsetzung der Konsequenzen aus der „ Euro Hawk“-Affäre. Erst am Mittwoch hatte Beemelmans den Verteidigungsausschuss des Bundestags verärgert, weil er eine Ausgleichszahlung von 55 Millionen Euro an den Turbinenhersteller MTU erst nachträglich dem Parlament gemeldet hatte.
Auch bei der geplanten Weiternutzung der Aufklärungstechnik des „Euro Hawks“ gibt es massive Probleme. Die Suche nach einem Ersatz für die Drohne war bisher erfolglos. Alle Alternativen stellten sich als zu teuer heraus. Auch bei weiteren Großprojekten gibt es massive Verzögerungen und Kostensteigerungen.

Beemelmans und de Maizière

Der 48-jährige Beemelmans war lange Zeit der engste Vertraute de Maizières. 1999 kreuzten sich ihre Wege erstmals, als de Maizière noch in der sächsischen Landesregierung war. Beemelmans folgte ihm später nach Berlin - zuerst ins Kanzleramt, dann ins Innenministerium und schließlich ins Verteidigungsministerium.

Nach dem Wechsel de Maizières ins Innenministerium im vergangenen Dezember blieb Beemelmans zunächst im Verteidigungsministerium. De Maizière soll von der Leyen empfohlen haben, den Staatssekretär weiterzubeschäftigen. Von den anderen drei parlamentarischen und beamteten Staatssekretären trennte sich von der Leyen dagegen sofort.