Deutschland: SPD-Chefs bekommen hohe Aufwandsentschädigung

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erhalten nach einem „Spiegel“-Bericht monatliche Aufwandsentschädigungen für ihre Arbeit an der Parteispitze. Esken hat diese Aufwandsentschädigung von monatlich 9000 Euro auf ihrer Abgeordneten-Webseite öffentlich gemacht, den „Spiegel“-Angaben zufolge erhält auch Walter-Borjans eine Entschädigung. Über die Höhe machte das Nachrichtenmagazin in seinem am Mittwoch online veröffentlichten Bericht keine Angaben. Esken erhält zusätzlich zum Geld der Partei die Abgeordneten-Diät für ihr Mandat im Bundestag in Höhe von rund 10.100 Euro.

Eine Sprecherin der Partei teilte dem „Spiegel“ zufolge mit, dass sich die Aufwandsentschädigung der beiden Vorsitzenden an den Regelungen für die Vorgänger orientiere. Durch Verzicht auf ein Zehntel falle sie niedriger als die Standardentschädigung aus.

Gesundes Bauchgefühl

Kritisch äußerte sich der Münchner SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post: „In einer Zeit, in der es um die Parteifinanzen so schlecht steht und alle sparen müssen, sollte sich jeder hinterfragen, welchen Beitrag er leistet“, sagte er dem „Spiegel“. Die Aufwandsentschädigung sei nicht grundsätzlich falsch, aber ob die Höhe angemessen sei, müsste „jeder mit seinem gesunden Bauchgefühl selbst beantworten können. Die Antwort darauf dürfte dann ziemlich einfach sein“.

Schröder und Nahles verzichteten

Nach Angaben des „Spiegel“ hatten frühere SPD-Vorsitzende auf eine Bezahlung verzichtet, so etwa Ex-Kanzler Gerhard Schröder und Andrea Nahles. Die SPD befindet sich nach den desaströsen Wahlergebnissen der vergangenen Jahre auf einem Sparkurs.