Deutscher Parlamentarier will "die EU melken"

Das werden viele EU-Bürger gar nicht lustig finden: Kaum gewählt, denkt Martin Sonneborn schon wieder an Abschied. Der einzige Europaparlamentarier der deutschen Satire-Partei "Die Partei" will bereits nach einem Monat sein Mandat wieder abgeben. "Ich werde mich vier Wochen lang intensiv auf meinen Rücktritt vorbereiten", sagte Sonneborn der DPA. Der frühere Chefredakteur der Satirezeitschrift "Titanic" erklärte, damit eine Rotation einleiten zu wollen. "Wir werden versuchen, monatlich zurückzutreten, um 60 Parteimitglieder durchzuschleusen durch das EU-Parlament. Das heißt, dass jedes dieser Mitglieder einmal für 33.000 Euro im Monat sich Brüssel anschauen kann und dann zurücktritt und noch sechs Monate lang Übergangsgelder bezieht. Wir melken also die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat." Seltsam findet der Real-Satiriker das alles jedoch nicht: "Ich glaube nicht, dass wir die Verrücktesten sind im Europaparlament."

"Die Partei" war im EU-Wahlkampf mehrmals öffentlichkeitswirksam in Erscheinung getreten: Einführung der Faulenquote, eine Million Existenzmaximum pro Person und ein Wahlalter zwischen 12 und 52 waren nur einige Punkte aus dem Programm. Dem Audiodienst der dpa hatte Sonneborn vor der Wahl gesagt: „Wir ziehen mit Sex und Hitler in diesen Wahlkampf.“

Keine Hürde

Die Gruppierung um Mastermind Sonneborn wurde 2004 von Redakteuren des Satiremagazins „Titanic“ gegründet. Ihr Name setzt sich aus den Anfangsbuchstaben dieser Begriffe zusammen: Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative. Im Jahr nach ihrer Gründung begann „Die Partei“ an Wahlen auf praktisch allen Ebenen teilzunehmen. Nicht unberüchtigt sind ihre Wahl-Spots: 2013 war es ein verpixelter TV-Softporno, zur Europawahl 2014 verweigerten WDR und SWR die Ausstrahlung eines Radio-Spots.

Der Grund, wieso der Satiriker ins EU-Parlament einziehen darf, liegt am deutschen System: 14 Parteien entsenden Mandatare. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Prozent-Hürde vergangenes Jahr gekippt.