Deutschland kauft doch keine US-Drohnen

Deutschland steigt aus dem millionenschweren Projekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk aus. Die Bundeswehr plante ursprünglich vier eigene unbemannte Drohnen des Typs zu kaufen. Hintergrund der nun getroffenen Entscheidung ist, dass die Bundeswehr keine Aussichten sieht, mit vertretbarem Aufwand eine Zulassung für den regulären Flugbetrieb der Drohne in Deutschland zu bekommen. Das Ministerium will den Verteidigungsausschuss des Bundestages am Mittwoch über den Ausstiegsbeschluss informieren. Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maiziere verteidigte den Stopp des Drohnen-Projekts. Ein Ende mit Schrecken sei besser als ein Schrecken ohne Ende, sagte er am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Deutschen Bundestag. Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe gehen verloren. Aber es sei richtig gewesen, die Reißleine zu ziehen, sagte der Minister.

Die Opposition warf de Maiziere jahrelange Täuschung der Öffentlichkeit vor, da die massiven Probleme beim Euro Hawk der Regierung bereits Ende 2011 bekannt gewesen seien. Dennoch sei weiter Geld in das Milliardenprojekt geflossen - auch an den US-Rüstungskonzern Northrop Grumman. Das Unternehmen hatte der Bundeswehr einen Prototypen der Aufklärungsdrohne verkauft, offenbar aber nicht ausreichend technische Unterlagen für eine Zulassung mitgeliefert. US-Rüstungskonzerne geben ausländischen Abnehmern häufig keine Auskunft über die sensiblen technischen Details ihrer Systeme, die sogenannte "Black Box".

Northrop Grumman selbst erklärte, das Unternehmen habe bisher keine Bestätigung dafür, dass das deutsche Verteidigungsministerium das Euro-Hawk-Programm einstelle.

Kostenrechnung

Bisher wurden rund 562 Millionen Euro in das Projekt investiert. 508 Millionen Euro davon flossen in die Beschaffung eines Demonstrations-Fluggeräts des US-Herstellers Northrop Grumman und die zugehörige Aufklärungstechnik des europäischen EADS-Konzern. 54 Millionen Euro wurden für Industrieleistungen wie zum Beispiel Flugtests gezahlt.

Für die Stornierung der geplanten Beschaffung von vier voll ausgerüsteten Drohnen fallen dagegen den Angaben zufolge keine Kosten an, da diese vertraglich vom erfolgreichen Verlauf der Erprobung des unbemannten Fluggeräts abhängig gemacht worden sei. Dazu zähle auch die Zulassung für Flüge im deutschen und europäischen Luftraum. Diese ist deswegen problematisch, weil der US-Hersteller sicherheitsrelevante Konstruktionspläne der Drohne nicht zur Verfügung stellt. Zudem fehlt nach einen Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom Dienstag ein vorgeschriebenes Gerät zum automatischen Ausweichen bei Kollisionsgefahr. Der Euro Hawk basiert auf der Drohne Global Hawk, die das US-Militär seit langem einsetzt.

Umbaukosten zu groß

Zwar wäre es laut Verteidigungsministerium grundsätzlich wahrscheinlich möglich, die Drohne so umzubauen und nachzurüsten, dass sie zulassungstauglich wäre. Dies würde demnach aber etwa 600 Millionen Euro zusätzlich kosten, was bei einem Stückpreis von rund 500 Millionen Euro nicht sinnvoll sei. "Wir haben keine Hoffnung, dass wir das Aufklärungsflugzeug zu einem geregelten Flugbetrieb in Deutschland bekommen können", hieß es daher.

Erfolgreich verliefen dagegen laut Ministerium die Tests der Aufklärungselektronik. Diese solle daher voraussichtlich trotzdem beschafft werden, um sie in Verbindung mit anderen Geräten einzusetzen. Dies könnten vorerst bemannte Flugzeuge sein. "Es gibt verschiedene Optionen", hieß es. Das für die Sensoren bereits ausgegebene Geld sei insofern "gut investiert". Unklar ist, was der Fehlschlag für weitere Drohnen-Pläne der Bundeswehr bedeutet, da die gleichen Zulassungsprobleme auch bei der Beschaffung zum Beispiel von US-Kampfdrohnen auftreten dürften.