Der Flugzeugträger USS John Finn

© VIA REUTERS/US NAVY

Politik Ausland
03/11/2021

China protestiert gegen US-Flugzeugträger in der Taiwanstraße

Die USA senden mir der Durchfahrt "die falschen Signale". Aber Außenministertreffen nächste Woche in Alaska.

China hat scharf gegen die Passage des amerikanischen Kriegsschiffes "USS John Finn" durch die Meeresenge der Taiwanstraße protestiert. Ein Militärsprecher sah darin einen Akt der Einmischung. Die Durchfahrt gefährde Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße, sagte er. Die Volksbefreiungsarmee habe Einheiten entsandt, um den Lenkwaffenzerstörer zu beobachten.

Die US-Marine teilte mit, dass das Schiff am Mittwoch routinemäßig die Straße von Taiwan "in Übereinstimmung mit internationalem Recht" durchfahren habe. Die Passage demonstriere die Verpflichtung der USA "für einen freien und offenen Indo-Pazifik". US-Marineschiffe fahren regelmäßig durch die strategisch wichtige Meeresenge.

Die Durchfahrt erfolgte während der in Peking laufenden Jahrestagung des Volkskongresses, auf der Staats- und Parteichef Xi Jinping das Militär zur "Kampfbereitschaft" aufgerufen hatte.

Die kommunistische Führung sieht das demokratische, freiheitliche Taiwan als Teil der Volksrepublik an, obwohl es nie dazu gehört hat. Es droht mit einer gewaltsamen Eroberung. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet und liefern Waffen dafür.

Außenministertreffen in Alaska

Hinter den Kulissen sprechen die beiden Supoermächte aber miteinander: So kommen die Top-Außenpolitiker nächste Woche Donnerstag in Anchorage in Alaska zusammen. Daran teilnehmen werden von amerikanischer Seite Ressortchef Antony Blinken und Sicherheitsberater Jake Sullivan. Aus China kommen der höchste Außenpolitiker der Kommunistischen Partei, Yang Jiechi, und der im Machtapparat untergeordnete Außenminister Wang Yi.

Es wird der erste persönliche ranghohe Kontakt beider Regierungen seit der Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden im Januar. Das Treffen folgt unmittelbar auf Blinkens Reise zu Verbündeten in Japan und Südkorea. Blinken sagte am Mittwoch im Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses, es sei eine wichtige Gelegenheit, die vielen Sorgen in Bezug auf China „in sehr offenen Worten darzulegen“.

 

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