© APA - Austria Presse Agentur

Politik | Ausland
07/03/2019

CDU: Kramp-Karrenbauer will vorerst nicht Ministerin werden

Und das, obwohl nach dem geplanten Wechsel von Verteidigungsministerin von der Leyen nach Brüssel ein Amt vakant wäre.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will auch nach dem geplanten Wechsel von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Brüssel nicht Ministerin in der deutschen Bundesregierung werden. In einem Interview mit der Bild-Zeitung sagte Kramp-Karrenbauer: "Ich habe mich bewusst entschieden, aus einem Staatsamt in ein Parteiamt zu wechseln. Es gibt in der CDU viel zu tun."

Hintergrund ist zum einen die Entscheidung des EU-Gipfels, die CDU-Politikerin von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin zu nominieren. Dem muss erst das europäische Parlament zustimmen. Sollte von der Leyen die Zustimmung bekommen, wird eine Umbildung des Kabinetts von Kanzlerin Angela Merkel auf Unionsseite nötig.

Zum anderen gibt es in der CDU eine Debatte, ob Kramp-Karrenbauer nicht als Ministerin mehr Möglichkeiten habe, sich zu profilieren. Die CDU-Chefin hatte in Umfragen zuletzt erheblich an Zustimmung verloren. Kramp-Karrenbauer hatte sich - wie die mittlerweise zurückgetretene SPD-Chefin Andrea Nahles - allerdings entschieden, nicht Mitglied der Regierung zu werden, um unabhängig von der Kabinettsdisziplin als CDU-Chefin Positionen beziehen zu können.