Politik | Ausland
14.05.2018

Brexit: Frankreich will Ultimatum bei der Grenzfrage

Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian sprach davon, den Briten nur noch bis Juni Zeit für eine Regelung zu lassen.

Der französische Außenminister hat die EU dazu aufgefordert, Großbritannien eine "endgültige Frist" bis Juni zu setzen, um das Problem seiner Grenze mit Irland nach dem Brexit zu lösen. Ohne eine solche Frist werde die Austrittsvereinbarung "komplizierter", sagte Le Drian vor einem Treffen mit seinem irischen Amtskollegen Simon Coveney in Dublin am Sonntag.

London hat sich dazu bereit erklärt, eine "harte Grenze" mit Kontrollpunkten zwischen Nordirland und Irland zu vermeiden. Dies gilt als bedeutende Voraussetzung dafür das Karfreitags-Friedensabkommen von 1998 aufrecht zu erhalten. Das Abkommen befriedete den von 1960 an dauerndem Konflikt der beiden Länder. 

Abschluss der Brexit-Verhandlungen bis Oktober?

London jedoch will nach dem Brexit nicht in eine Zollunion mit der EU. Beide Positionen zusammenzubringen hat sich zu einem der Hauptprobleme der Brexit-Verhandlungen entwickelt.

Brüssel hatte als Kompromiss vorgeschlagen, lediglich Nordirland in einer Zollunion zu belassen. Die konservative Regierungspartei der britischen Premierministerin Theresa May ist bei dem Thema gespalten. Großbritannien will im März 2019 aus der EU austreten. Brüssel hätte die Verhandlungen über den Austritt gerne bis Oktober abgeschlossen.