Außenpolitik: Das kommt 2016 auf uns zu
Mehr als eine Million Flüchtlinge strömten im Vorjahr nach Europa. Ob es heuer noch mehr oder weniger sein werden, ist nicht absehbar. Sicher aber ist: Es werden noch viele kommen – und Europa lässt es nach wie vor an einem koordinierten Krisenmanagement in der Flüchtlingsfrage missen.
Um an die Wurzel der Krise zu gehen, müssten die zahlreichen Kriege und Krisen, vor allem jener in Syrien, gestoppt werden. Bemühungen dafür laufen nun allmählich an, doch ob die verzweifelten Syrer heuer auf einen Friedensschluss hoffen dürfen, wagt noch niemand so recht zu glauben.
Punkto Wahlen steht ein besonders wichtiger Urnengang an: In den USA wird ein neuer Präsident gewählt. Auch für Europa ist dies extrem bedeutsam. Denn wer künftig ins Weiße Haus gewählt wird, bestimmt über Krieg und Frieden auf der Welt erheblich mit.
Weitere Flüchtlinge werden kommen
Neuer Präsident im Weißen Haus – oder eine Präsidentin
Spannend ist heuer: Zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten hat eine Frau gute Chancen, Präsident zu werden. Die ehemalige First Lady und Ex-Außenministerin Hillary Clinton wird voraussichtlich als Kandidatin der Demokraten ins Rennen um die Präsidentschaft ziehen.
Wer ihr republikanischer Kontrahent wird, dürfte sich im Lauf der Vorwahlen im Frühling zeigen. Der streitlustige Bau-Tycoon und Kandidat Donald Trump, der in den Umfragen bei konservativen Wählern derzeit klar führt, bereitet der Grand Old Party in jedem Fall Kopfzerbrechen: Setzt er sich unter den anderen republikanischen Kandidaten durch, ist die Präsidentenwahl für die Republikaner kaum zu gewinnen. Zu viele Bevölkerungsgruppen – Mexikaner, andere Immigranten – hat Trump beleidigt. Schert er aber aus der Partei aus und tritt als unabhängiger Kandidat an, hat Hillary Clinton bereits so gut wie gewonnen.
Die besondere Ironie dabei wäre: Auch Bill Clinton hatte 1992 seine erste Präsidentenwahl vor allem deshalb gewonnen, weil ein unabhängiger Kandidat – Ross Perot – dem damaligen Favoriten, George Bush sen., notwendige Stimmen weggenommen hatte.
Was gegen die Demokratin Hillary Clinton spricht: Nach zwei Amtszeiten eines US-Präsidenten steht traditionell meist ein Parteiwechsel an. Nach Barack Obama wäre dies nun wieder ein Republikaner.
Kriegsherde in Nahost lassen sich nicht löschen
„Mindestens fünf Jahre noch“, so hört man es im Libanon allerorten, werde der Krieg im benachbarten Syrien noch dauern. Weitere fünf Jahre aber kann der kleine arabische Staat kaum durchstehen – mit zwei Millionen syrischen Flüchtlingen im Land.
Syrien selbst geht indessen heuer in das sechste Kriegsjahr – mit verheerenden Folgen. Fast die Hälfte der einst mehr als 20 Millionen Einwohner sind Flüchtlinge im eigenen Land, mehr als 250.000 Menschen wurden bereits getötet.
Seit zwei Monaten laufen nun internationale Bemühungen, eine Friedenslösung für Syrien zu finden. Doch es könnten noch Monate oder Jahre vergehen, bis geklärt ist: Welcher Staat von Saudi-Arabien bis zum Iran, von Russland bis zu den USA, wird künftig wie viel Einfluss haben in der Region?
Auch im Bürgerkriegsland Jemen müssen vor allem zwei Staaten einen Mittelweg finden: die beiden konkurrierenden Regionalmächte Saudi-Arabien und der Iran.
An einer baldigen Friedenslösung für Libyen ist vor allem die EU interessiert. Der Mittelmeer-Anrainerstaat hat nun mit Mühe ein Abkommen geschlossen, das die beiden verfeindeten Parlamente zu einem einzigen vereinen soll. Die ihnen angeschlossenen Milizen könnten sich zu einer Armee umformen lassen. Doch noch wird geschossen im dem Land, in dem sich zuletzt auch der „Islamische Staat“ (IS) eine Stadt holte.
Die Terrormilizen des IS seien damit gefährlich nahe an die EU herangerückt, fürchtet man vor allem in Italien.
Bescheidenes Wachstum
(siehe Grafik). Die schlechtesten Prognosen hat Osteuropa, knapp gefolgt von Lateinamerika. Aber auch Japan und Westeuropa haben mit einem mageren Wirtschaftswachstum von nur 1,7 beziehungsweise 1,8 Prozent keine leichten Zeiten vor sich.
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