Politik | Ausland
08.04.2018

Auf zur Peking-Ernte, süß-sauer

Visite der Superlative. Bilderbuchempfang für Van der Bellen. Bewunderung und Sorge: Wie macht das China?

Politiker-Reisen haben immer auch etwas von einer Klassenfahrt. Viele der Mitreisenden kennen einander, auch von der einen oder anderen gemeinsamen Mission für Österreichs Wirtschaft: Spitzenbeamte, Protokollverantwortliche, Kulturrepräsentanten, Journalisten – und selbst die diskreten Herren mit dem Knopf im Ohr und dem leicht ausgebeulten Anzugrevers.

Nur die Hauptdarsteller sind noch ziemlich neu. Sie wirken nicht verloren, dafür sind sie zu sehr Profis. Aber etwas ernster und beflissener als der Rest der offiziellen Delegation des Bundespräsidenten, die sich Freitag Spätnachmittag zum Abflug nach Peking einfindet.

Heimspiel für Kneissl

Staatsbesuche werden seit Jahr und Tag in der General Aviation, dem Check in-Gebäude für Privatmaschinen ein paar hundert Meter östlich der gewohnten Flughafenterminals abgefertigt. Der schmucklose Zweckbau ist nur an Tagen wie diesen mehrfach Rot-weiß-rot beflaggt. Vor dem Gebäude patrouillieren Polizisten und eine Hundestaffel. Passkontrolle und Sicherheitsschleuse sind selbstredend auch für die Staatsspitze samt Gefolge obligat, nur weitaus unstressiger und legerer.

Eine halbe Stunde vor Abflug geht es für den Bundespräsidenten, vier Minister und die unmittelbare Entourage per Bus zur Linienmaschine nach Peking, wo auch die mitreisenden Manager am Einsteigen sind. Viele sind schon am Tag davor abgereist, einige kommen nach. Alles in allem findet sich an diesem Wochenende aber nach und nach die größte Delegation, die je im Namen Österreichs unterwegs war, in

Chinas Hauptstadt ein.

In Peking erwartet sie ein Bilderbuch-Empfang: Strahlende Sonne und eine Luftqualität die in den Online-Wetterdiensten das hier selten ausgewiesene Prädikat „gut“ erhält. Bis vorgestern lag eine dicke Smogglocke über der Stadt. Für Infrastrukturminister Norbert Hofer ist es eine Premiere, er ist zum ersten Mal im Reich der Mitte. Umweltministerin Elisabeth Köstinger war privat vor langer Zeit einmal in Hongkong. Margarete Schramböck verschlug es vor zwanzig Jahren einmal rein privat nach China.

Für Karin Kneissl ist es fast so etwas wie eine Heimkehr. Die heutige Außenminister war zuletzt im Vorjahr da, als sie für ihr vorigen Herbst erschienenes China-Buch („Wachablöse: Auf dem Weg in eine chinesische Weltordnung“) recherchierte. Sie kennt China von allen angereisten Politikern wohl am besten. In den letzten zwei Jahrzehnten hatte sie an diversen chinesischen Universitäten auch unterrichtet.

Sebastian Kurz war als einziger auch schon in offizieller Mission in China. Der türkise Kanzler reiste wegen Wahlkampfterminen in Salzburg erst einen Tag nach dem Van der Bellen-Tross an. Rechtzeitig zum großen Staatsbankett im Goldenen Saal der Großen Halle des Volkes, unweit des berüchtigten Tiananmenplatzes.

Am Tag 1 stehen daher Aufwärmtermine am Programm: Briefing durch den Botschafter und Wirtschaftsdelegierten. Ein Empfang für die Heerschar österreichischer Manager und ihre chinesischen Geschäftsfreunde, alles in allem mehr als 300 Gäste. Dazwischen ein Blitz-Besuch in der „Verbotenen Stadt” und ein Rundgang durch eines der letzten Hutong-Viertel. Die alten Bauten samt engen Gassen des ursprünglichen Pekings sind fast überall modernen Wohnbauten und Hochhäusern gewichen.

Der seit einem Jahr amtierende Botschafter in Peking, Fritz Stift, kennt China bereits von einem vierjährigen Einsatz in der Österreich-Vertretung Anfang 2000. Dem Diplomaten ist der Umgang mit autoritären Regimen nach Botschafter-Jobs in Saudi-Arabien und dem Iran geläufig. Seine Analyse der politischen und wirtschaftlichen Großwetterlage ist aber alles andere als beschönigend diplomatisch: China hat nach Hungerrevolte und Öffnung vor 40 Jahren eine beispiellose wirtschaftliche Erfolgsstory hinter sich. Seit 1978 hat es sein Wachstum alle 10 Jahre verdoppelt. Das Wort „kommunistisch“ steht nur aus historischen Gründen am Briefkopf der Einheitspartei. China ist ein „staatskapitalistisches Land“, wo die Doktrin gilt: Wir können uns keine endlosen Diskussionen leisten. Es gilt der aktuelle Fünfjahresplan und seine längerfristigen Perspektiven.

Bis 2021 will Staatschef Xi Jinping jedes Jahr weitere zehn Millionen Menschen aus der Armut holen. 2049, hundert Jahre nach Gründung, soll die Volksrepublik China, so Xi, „ein reicher sozialistischer Staat sein“.

Erstaunlich zufrieden

Davor muss China noch viele alte und neue Hürden nehmen, so der Befund des Austro-Diplomaten: Von den massiven Umweltproblemen bis zur Überalterung. Die Ein-Kind-Politik gilt zwar nicht mehr, aber viele Eltern können sich in einem Land, in dem es keine Sozialleistungen gibt, Kinder nicht leisten. Sie hataber dazu geführt, dass es zu viele Männer und zu wenige Frauen gibt. Weibliche Föten wurden oft abgetrieben.

Zudem wird das Gefälle zwischen Arm und Reich immer größer. Eine Wohnung in Peking oder Shanghai zu kaufen, komme teurer als in Wien,sagt Stift. In einem Punkt glaubt er aber Entwarnung geben können: Bevor der derzeitige Schlachtenlärm in einen Handelskrieg mündet, „werden China und die USA in den nächsten Monaten direkte Gespräche aufnehmen“.

Der österreichische Delegationschef van der Bellen will vor seinem heutigen ersten Gespräch mit dem chineischen Staatspräsidenten Xi Jinping zur Lage in China offiziell noch nichts sagen. Außer, dass auch nach westlichen Standards verlässliche Umfragen ergeben würden: „Es gibt eine erstaunliche Zustimmungs- und Zufriedenheitsrate von 70 bis 80 Prozent in der chinesischen Bevölkerung mit ihrer Regierung.“