Atomgespräche in entscheidender Phase

Am Mittwoch begann in Wien die sechste und wichtigste Runde der Wiener Atomgespräche seit Februar. Die fünf UN-Vetomächte plus Deutschland werden mit dem Iran bis zum 20. Juli versuchen, ein endgültiges Abkommen im fast elf Jahre andauernden Konflikt zu formulieren. Dann nämlich läuft das Interimsabkommen ab. Unmittelbar vor Beginn der Verhandlung haben Teheran und Washington jedoch Warnsignale an die andere Seite gesandt.

Irans Chefverhandler Mohammad Javad Zarif, der am Mittwochmorgen in Wien ankam, meinte laut iranischer Nachrichtenagentur Irna, dass der Westen die "Chance des Verhandlungen" nicht verpassen sollte. Dies ist eine direkte Replik auf einen Gastkommentar seines US-Amtskollegen John Kerry in der Washington Post. Der Iran stehe vor der Wahl, das Nötige zu tun, um die internationale Besorgnis zu zerstreuen oder eine historische Chance zu verspielen, ein Ende seiner wirtschaftlichen und politischen Isolation zu erreichen, warnte der US-Chefdiplomat darin.

Zarif sagte aber auch in einer Videobotschaft auf YouTube, der Iran und die großen Weltmächte hätten mit einer Einigung "die Gelegenheit, Geschichte zu schreiben". Teheran sei willens, "Maßnahmen zu ergreifen, um zu garantieren, dass unser Atomprogramm immer friedfertig sein wird" (siehe unten).

Knackpunkte

Kernpunkte der Gespräche sind die Sicherstellung einer ausschließlich friedlichen Nutzung der Atomenergie durch Teheran, die umstrittene Schwerwasseranlage in Arak und die Urananreicherung.

Außerdem soll bei den Wiener Verhandlungen über erweiterte Kontrollen in sämtlichen Anlagen (die auch zusätzliches Budget der Internationalen Atomenergiebehörde/IAEA erfordern) sowie über die Uranmine Gachin gesprochen werden. Die 5+1 wollen sicherstellen, dass der Iran künftig die Urananreicherung auf fünf Prozent beschränkt und keine höhere Anreicherung anstrebt.

Ein Knackpunkt ist auch die Frage, ob das iranische Waffen- und Raketenprogramm thematisiert wird oder nicht. In der Interims-Vereinbarung vom November steht dieses nicht auf der Verhandlungsagenda. Dennoch bestehen einige westliche Verhandlungsteilnehmer auf die Behandlung des umstrittenen Programms. Darüber hinaus geht es um die Anzahl der iranischen Zentrifugen und das Tempo der Aufhebung der Sanktionen gegen Teheran.