Außenminister kommen Freitag nach Wien

Bei den Atomverhandlungen zwischen dem Iran und der Gruppe der fünf UN-Vetomächte plus Deutschland in Wien werden am Freitag die Außenminister dazukommen, um die Gespräche über ein dauerhaftes Abkommen zur Beilegung des jahrelangen Streits zu voranzubringen. Die Minister würden wahrscheinlich Freitag, Samstag und Sonntag nach Wien kommen, sagte ein iranische Diplomat der Nachrichtenagentur Irna.

Vom Deal weit entfernt

Creme de la creme

Deal am 20. Juli

Bis zum 20. Juli wollte man einen Deal zustande bringen. Die Außenminister sollen die wegen der Zentrifugenzahl ins Stocken geratenen Verhandlungen wieder vorantreiben. Es gibt nach wie vor große Meinungsverschiedenheiten. Zur Not könnten die Chefdiplomaten auch den Verhandlungsfenster erweitern und die Verhandlungen verlängern, damit das diplomatische Fenster zu einer Lösung nicht geschlossen wird.

Zentrifugen vervielfachen

Unterdessen müsse die Zahl der Zentrifugen vervielfacht werden, erklärte das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei in einer am Montagabend im Internet publizierten Mitteilung. Das Ziel müsse nicht sofort erreicht werden. Letztendlich führe aber kein Weg daran vorbei, so Khamenei.

Der Ayatollah hat in Atomfragen in der Islamischen Republik das letzte Wort. Derzeit hat der Iran mehr als 19.000 Zentrifugen, davon sind etwa 10.000 in Betrieb. "Unsere Experten sagen, dass wir 190.000 UTA benötigen", erklärte Khamenei. UTA (Urantrennarbeit) ist eine Maßeinheit bei der Urananreicherung. Nach den Worten Khameneis hat eine ältere Zentrifuge eine Kapazität von einer UTA. Der Westen fordert dagegen eine Verringerung der Bestände, damit der Iran nicht die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlangt.

Uran-Anreicherung spaltet Verhandlung

Die Möglichkeiten zur Uran-Anreicherung gehören zu den Hauptstreitpunkten in den Atomverhandlungen zwischen dem Iran und der sogenannten Sechsergruppe. Ein iranischer Diplomat hatte kürzlich erklärt, sein Land strebe 50.000 Zentrifugen an und werde davon auch nicht abrücken. Dagegen hält der Westen für zivile Zwecke einige Tausend Geräte für ausreichend.

Die Unterhändler von Iran, USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China haben sich zum Ziel gesetzt, bis Ende nächster Woche eine Einigung zu erzielen. Allerdings hat der Iran angesichts des schwierigen Verlaufs der Verhandlungen in Wien schon eine Verlängerung der Frist um bis zu sechs Monaten ins Gespräch gebracht. Ein westlicher Diplomat sagte nach Khameneis Äußerungen: "Wir sind noch weit entfernt von einer Einigung." Nach Einschätzung des US-Nuklearexperte Mark Fitzpatrick macht die Erklärung des geistlichen Oberhaupts deutlich, dass die iranischen Unterhändler nur wenig Spielraum in den Kernfragen zum Atomprogramm haben.

Iran soll Atomwaffen anstreben

Der Iran steht seit Jahren im Verdacht, nach Atomwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran weist dies zurück. Die Zentrifugen sind dabei nicht der einzige Stolperstein auf dem Weg zu einem Abkommen. Ein anderes Problem sind Irans Raketen, die Sprengköpfe über eine große Distanz transportieren können. Die USA wollen sie in den Atomvertrag einbeziehen, der Iran lehnt dies ab. Andere Streitpunkte sind die Laufzeit des geplanten Abkommens, der Zeitplan für die Einstellung der Sanktionen gegen den Iran und die Zukunft eines iranischen Forschungsreaktors, der Plutonium produzieren kann.

Der Iran hatte sich im November mit den sechs Ländern auf eine vorläufige Vereinbarung verständigt und sein Atomprogramm eingeschränkt. Im Gegenzug wurden Sanktionen etwas gelockert. Damit sollte Zeit für weitere Verhandlungen gewonnen werden, um bis zum 20. Juli eine umfassende Einigung zu erzielen. Sollten die Gespräche scheitern, stiege die Gefahr eines israelischen Luftangriffes auf iranische Atomanlagen und eines Konflikts in der gesamten Region.