Politik | Ausland
01.05.2018

Atombehörde: Hinweise auf Iran-Atomprogramm nicht glaubwürdig

Europäische Union sieht den Atomdeal durch Israels angebliche Beweise für iranisches Atomwaffenprogramm nicht berührt.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat "keine glaubwürdigen Hinweise" auf ein iranisches Atomwaffenprogramm nach 2009. Dies erklärte ein IAEA-Sprecher am Dienstag in Wien. Am Vortag hatte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu angebliche Beweise für ein iranisches Atomwaffenprogramm präsentiert. Diese wurden von den USA in Folge als glaubwürdig bezeichnet.

Präsident Donald Trump sah die Präsentation Netanyahus als Bestätigung, dass er mit seiner Meinung über den Iran zu "hundert Prozent" Recht gehabt habe. Netanyahu hatte am Montagabend im israelischen Fernsehen gesagt, sein Land habe Erkenntnisse, wonach der Iran ein "geheimes Atomprogramm" verfolge, das er jederzeit wieder aktivieren könne. Die Informationen stammen nach seinen Angaben aus einem "geheimen Atomarchiv" des Iran, aus dem Israels Geheimdienste vor wenigen Wochen zehntausende Dokumente erhalten hätten.

EU will an Abkommen festhalten

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini teilte in der Nacht auf Dienstag aber mit, Netanyahu habe die Einhaltung des Atomabkommens durch Teheran "nicht infrage gestellt". "Ich habe bisher keine Argumente von Ministerpräsident Netanyahu gesehen über eine Missachtung, also eine Verletzung des Atomabkommens durch den Iran", erklärte Mogherini. Die Details müssten überprüft werden. Die IAEA sei "die einzige internationale unparteiische" Organisation, die mit der Überwachung der nuklearen Verpflichtungen des Iran beauftragt sei, betonte sie.

Das französische Außenministerium erklärte, die Behauptungen Netanyahus sprächen für einen Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran. Zudem entsprächen sie rund 15 Jahre alten Erkenntnissen von Frankreich und seiner Partner, wonach "Teile des iranischen Atomprogramms nicht zivil waren".