Anti-IS-Allianz: Slowenien wusste nichts von Beteiligung

In Slowenien rätselt man darüber, wie das Land zum Mitglied der von den USA angeführten Allianz gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) geworden ist. Die Staatsspitze war daran offenbar nicht beteiligt. Premier Miro Cerar protestiert gegen Sloweniens Anführung in der vom US-State Department veröffentlichten Mitgliederliste.

Die Regierung sei über die Einreihung Sloweniens als Mitglied der Allianz nicht in Kenntnis gesetzt worden. Laut Medienberichten will Ljubljana trotzdem nicht verlangen, von der Liste gestrichen zu werden. Die Aussagen des neuen Regierungschefs dürfte das auch bestätigen. Noch merkwürdiger würde Cerar es finden, wenn Slowenien nicht auf der Liste stünde.

Dass Slowenien zur Anti-IS-Allianz gezählt wird, ist laut Cerar auch nicht umstritten. Ihn stört aber die Art und Weise, wie das Land auf die US-Liste kam. "Es gehört sich nicht, zu akzeptieren, dass unser Land irgendwohin, ohne unser Wissen und unsere Einwilligung, eingereiht wird", sagte Premier Cerar am Mittwoch gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Radio Slovenija.

Laut dem Laibacher Außenministerium hat Slowenien, das durch seine Aktivitäten in der EU und NATO den Kampf gegen Terrorismus unterstützt, bei der Zusammensetzung der Liste vom US-State Department nicht mitgemacht. Die Regierung habe bisher keine Entscheidungen über den konkreten Beitrag Sloweniens im Kampf gegen IS getroffen, hieß es.

Militärische Teilnahme ausgeschlossen

Außenminister Karl Erjavec schloss eine militärische Teilnahme Sloweniens aus. Das Land werde "auf keinen Fall" an einem Militäreinsatz gegen IS teilnehmen. Slowenien bleibe aber der Terrorismusbekämpfung auf andere Weisen verbunden, sagte Erjavec am Donnerstag zur slowenischen Nachrichtenagentur STA.

Mit dem Thema der Anti-IS-Allianz wird sich die Regierung voraussichtlich bei ihrer regulären Kabinettssitzung am Donnerstag laut Medienberichten befassen. Für nächste Woche ist dazu auch eine Sitzung des Verteidigungsausschusses im Parlament geplant.

Der US-Botschafter in Slowenien, Joseph Mussomeli, ist unterdessen verwundert über die Problematisierung dieser Frage. Eine Nichteinreihung auf die Liste wäre für das Land, das stets für Menschenrechte eingetreten war, eine Beleidigung, sagte er zur Tageszeitung Delo (Donnerstagsausgabe).

Laut US-Botschafter befinden sich auf der Liste jene Länder, die internationale Bemühungen im Kampf gegen die islamistischen Jihadisten unterstützen. Auch Slowenien habe bereits klar und deutlich den "Islamischen Staat" verurteilt, so der US-Botschafter. Die Angaben der slowenischen Staatsspitze, dass Slowenien über die Mitgliedschaft in der Allianz weder benachrichtigt noch gefragt wurde, leugnete Mussomeli laut "Delo" allerdings nicht.