Der neue afghanische Präsident Ashraf Ghani .

© APA/EPA/WAKIL KOHSAR / POOL

Kooperation
09/30/2014

Afghanistan und USA schließen Sicherheits-Abkommen ab

Vertrag ermöglicht Ausbildungsmission nach Kampfeinsatz der NATO - 12.500 Soldaten bleiben.

Einen Tag nach der Vereidigung des neuen Präsidenten Ashraf Ghani hat Afghanistan das seit langem geplante Sicherheitsabkommen mit den USA geschlossen. Wie AFP-Reporter am Dienstag berichteten, setzten Vertreter beider Seiten bei einer Zeremonie im Präsidentenpalast in der Hauptstadt Kabul ihre Unterschrift unter den Vertrag. Auch Ghani selbst war bei der Unterzeichnung des Abkommens anwesend.

Das schon Ende 2013 ausgehandelte Abkommen über das Statut der US-Truppen schafft die Bedingungen für eine Ausbildungsmission, wenn der von der NATO angeführte Kampfeinsatz in Afghanistan zum Jahresende ausläuft. Ghanis Vorgänger Hamid Karzai hatte sich geweigert, das Abkommen vor Ende seiner Amtszeit zu unterzeichnen. Die Übereinkunft soll als Vorlage für ähnliche Vereinbarungen mit anderen Ländern dienen. Kern ist eine Klausel, die US-Soldaten vor Strafverfolgung in Afghanistan schützt. Insgesamt sollen zunächst etwa 12.500 Soldaten in Afghanistan bleiben, bis zu 9.800 davon aus den USA.

Rasmussen begrüßt Vereinbarung

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die Unterzeichnung des Sicherheitsabkommens zwischen Afghanistan und den USA begrüßt. Wie Rasmussen am Dienstag in Brüssel mitteilte, unterschrieb die Regierung in Kabul auch ein entsprechendes Abkommen mit der NATO im Namen der anderen an dem künftigen Einsatz in Afghanistan beteiligten Staaten.

"Der Abschluss dieser Abkommen eröffnet ein neues Kapitel für die Zusammenarbeit zwischen der NATO, unseren Partnern und den Nationalen Sicherheitskräften Afghanistans", erklärte Rasmussen an seinem letzten Tag im Amt.

Die Abkommen über das Statut der US-Truppen sowie der Soldaten der anderen an dem Einsatz beteiligten Staaten - darunter Deutschland - schafft die Bedingungen für eine Ausbildungsmission, wenn der von der NATO angeführte Kampfeinsatz in Afghanistan zum Jahresende ausläuft. Der Einsatz wird die Amtszeit des neuen NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg prägen. Der Norweger tritt sein Amt am Mittwoch an.

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