Politik | Ausland
16.05.2018

AfD: Weidel löst mit ausländerfeindlicher Rede Tumulte aus

Weidel warf der Regierung vor, mit "ungezügelter Einwanderung", vor allem von Muslimen, den Wohlstand zu gefährden.

Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hat mit einer ausländerfeindlichen Rede Tumulte im Deutschen Bundestag ausgelöst. In der Generaldebatte warf die Oppositionsführerin am Mittwoch der Regierung vor, mit einer ihrer Ansicht nach ungezügelten Einwanderung vor allem von Muslimen den Wohlstand zu gefährden.

"Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern." Deutschland sei ein Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte. An den Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Anton Hofreiter, richtete Weidel sich direkt mit der Frage, wer die Pensionen zahle. "Ihre eingewanderten Goldstücke etwa? Das meinen Sie doch nicht im Ernst."

Abgeordnete buhten

Vertreter aller anderen Bundestagsparteien reagierten mit lauten Zwischenrufen und buhten Weidel aus. Die schloss ihre Rede mit einem Zitat des tschechischen Präsidenten Milos Zeman: "Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert."

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble rügte Weidel: "Sie haben unter anderem die Formulierung Kopftuchmädchen und sonstige Taugenichtse gebraucht. Damit diskriminieren Sie alle Frauen, die ein Kopftuch tragen. Dafür rufe ich Sie zur Ordnung."

In einem Interview nahm Weidel nun zur Kritik über ihre Rede Stellung. Es gehe darum, auszusprechen, was gerade in Deutschland passiere, sagte sie. Die Bundesregierung habe jegliche Kontrolle über Gesetze, Grenzen und den Haushalt aufgegeben, sie habe das nur klar angesprochen. Das Kopftuch zeige deutlich eine Ungleichstellung zwischen Mann und Frau - das sei mit dem deutschen Grundgesetz unvereinbar.

Warum ihre Aussage eine Provokation sein soll, versteht sie nicht. Darum werde sie auch gegen den Ordnungsruf Einspruch einlegen.