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Politik Ausland
08/02/2020

AfD-Fraktionschef Gauland sieht Partei in tiefer Krise

"Kann die Partei nicht zusammenhalten, wenn sie sich so auseinanderdividiert", sagt Gauland bach Rauswurf von Rechtsausleger Andreas Kalbitz.

Der AfD-Ehrenvorsitzende und Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland sieht seine Partei nach dem Rauswurf des Rechtsauslegers Andreas Kalbitz in einer tiefen Krise. "Ich kann die Partei nicht zusammenhalten, wenn sie sich auf diese Weise auseinanderdividiert", sagte er der Welt am Sonntag.

Er wolle nicht hoffen, dass aus dem Streit "ein Zerfall der Partei wird", so Gauland. Aber er fürchte, "die Partei geht schwierigen Zeiten entgegen, und ich sehe im Moment kaum Möglichkeiten, sie davor zu bewahren".

Gauland war dagegen, die Parteimitgliedschaft des Brandenburgers Andreas Kalbitz für nichtig zu erklären. Der AfD-Bundesvorstand hatte im Mai auf Betreiben von Parteichef Jörg Meuthen einen entsprechenden Beschluss gefasst, das Bundesschiedsgericht der Partei hatte den Rauswurf Kalbitz' vor einer Woche bestätigt. Begründung: Kalbitz habe bei seinem Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der als rechtsextrem eingestuften und inzwischen verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) verschwiegen.

Federal Arbitration Court of the AfD in Stuttgart

AfD-Chef Jörg Meuthen hingegen sieht den Fall Kalbitz nach der Bestätigung des Rauswurfs durch das Bundesschiedsgericht "innerparteilich abgeschlossen". Er hoffe, bald wieder zu einer "kooperativen Zusammenarbeit" mit den Bundestagsfraktionschefs Alexander Gauland und Alice Weidel sowie seinem Ko-Vorsitzenden Tino Chrupalla zurückkehren zu können, sagte Meuthen der Saarbrücker Zeitung vom Wochenende.

Höckes Rolle in der Partei "überschätzt"

Meuthen sagte, es gehe bei Kalbitz zwar um einen Einzelfall, nämlich die Annullierung einer Mitgliedschaft nach klaren Kriterien. Inhaltlich spielten aber "natürlich" auch rechtsextreme Bezüge hinein. "Wenn wir als Partei auf Dauer erfolgreich sein wollen, müssen wir eine stringente Abgrenzung zum Rechtsextremismus haben", sagte der AfD-Chef.

Auf die Frage, ob er sich dann nicht auch von dem Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke trennen müsste, antwortete Meuthen: "Er ist ein thüringischer Landespolitiker, mehr nicht." Höckes Rolle in der AfD werde "überschätzt".