Atominspektoren scheitern im Iran
Die in Wien ansässige Internationale Atomenergie-Agentur (IAEO) ist hinsichtlich des jüngsten Besuchs ihrer Experten im Iran unzufrieden. Der Besuch verdächtiger Anlagen auf der Militärbasis Parchin, rund 30 Kilometer von Teheran entfernt, sei nämlich erneut nicht gestattet worden. "Es ist enttäuschend, dass der Iran unserer Bitte, Parchin zu besuchen, weder beim ersten noch beim zweiten Besuch entsprochen hat", erklärte IAEO-Generaldirektor Yukiya Amano. "Wir haben einen konstruktiven Geist an den Tag gelegt, aber es kam zu keiner Einigung", fügte Amano hinzu.
Die westlichen Staaten im UNO-Sicherheitsrat wollen deshalb an den Sanktionen gegen Teheran festhalten. Das Regime habe nicht annähernd die von den Vereinten Nationen geforderten Bedingungen erfüllt, hieß es am Mittwoch in New York. Deshalb müsse der Druck aufrechterhalten werden.
Kurz vor der IAEO-Aussendung sahen die USA trotz der verschärften Spannungen zwischen dem Iran und dem Westen noch Zeit für eine diplomatische Lösung im Atomstreit. Der nationale Sicherheitsberater Tom Donilon habe dies auch der israelischen Regierung bei einem Besuch am Wochenende deutlichgemacht. Mit Blick auf israelische Gedankenspiele über einen Präventiv-Angriff auf iranische Atomanlagen sagte ein Regierungssprecher in Washington allerdings: "Israel und die USA sind sich einig im Ziel, dass der Iran nicht an Atomwaffen gelangen darf." Der Iran wiederum hatte den Ton zuletzt verschärft und ebenfalls mit einem präventiven Angriff gedroht.
Nukleare Sprengköpfe getestet?
Nach einem im November vorgelegten IAEO-Bericht soll der Iran mindestens bis 2010 an Atomwaffen gearbeitet haben. Das IAEO-Expertenteam unter Führung von Chefinspektor Herman Nackaerts befindet sich unterdessen auf dem Rückweg aus dem Iran, wo es sich am Montag und Dienstag aufgehalten hatte. Schon Ende Jänner war das Team für zwei Tage im Iran. Schon damals wurde es nicht nach Parchin gelassen.
Die IAEO wollte von den Vertretern der iranischen Atomorganisation und des Sicherheitsrats der Regierung vor allem Zusagen für künftige Treffen und Überprüfungen erhalten. Dabei geht es um Zugang zu Dokumenten, Wissenschaftlern und verdächtigen Anlagen wie Parchin südöstlich von Teheran. In der weitläufigen Militärzone soll ein Metallbehälter stehen, in dem möglicherweise Versuche mit nuklearen Raketensprengköpfen simuliert wurden. Die Spezialisten wollten überprüfen, ob diese Tests dort tatsächlich durchgeführt wurden. Der Iran hat zwar bestimmte Standorte nuklearer Aktivitäten im Zentraliran deklariert und der IAEO zugänglich gemacht. Die Behörde vermutet jedoch noch weitere geheime Anlagen.
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