Affäre Graf: Ein Blauer geht, zwei bleiben

Für die FPÖ ist der Wirbel um die Meschar-Stiftung nach Martin Grafs Rückzug aus dem Vorstand nicht vorbei: Alexander Hofmann, Gertrutd Meschars Anwalt, beharrt darauf, dass auch die anderen blauen Politiker das Handtuch werfen.

Solange Michael Witt und der Wiener Abgeordnete Alfred Wansch Vorstände bleiben, bringe der Rückzug des Dritten Nationalratspräsidenten nichts. Grafs Platz muss umgehend nachbesetzt werden, aber Wansch und Witt dürfen ein neues Mitglied kooptieren. Selbst wenn sich das mit dem Fall betraute Handelsgericht querlegt und eine unabhängige Person einsetzt, sei das keine Lösung, sagt Hofmann. "Die beiden sind Grafs verlängerter Arm. Sie sind in der Mehrheit. Der Vorstand könnte seine Aufgaben nicht wahrnehmen, dazu würde es gehören, Schadenersatzansprüche zu prüfen."

Der weitere Ablauf hängt davon ab, wie und wann Graf sich zurückzieht – das will er dem Gericht schriftlich mitteilen. Der Rechtsstreit zwischen Graf und Meschar läuft seit Oktober. Sie fühlt sich vom Vorstand der Privatstiftung betrogen und will dessen Rückzug – am Montag hat Graf die Reißleine gezogen, die Affäre hatte seiner Partei in den Umfragen geschadet.

Fragen

Am Dienstag hielten die FPÖ-Landeschefs sich mit Kritik zurück. Oberösterreichs Manfred Haimbuchner sieht aber "Unvereinbarkeiten": "Nicht alles, was rechtlich zulässig ist, ist opportun", sagte er zum KURIER. Graf müsse als Nationalratspräsident nicht zurücktreten. Eine andere Frage sei, wie man damit bei der nächsten Besetzung des Postens umgehe. "Das sollte einer sein, der nicht im Kreuzfeuer steht." Wansch und Witt will er "keine Ratschläge" geben. Die beiden waren für Statements nicht erreichbar. Indes werden laufend neue pikante Details bekannt: Der ORF-Report berichtete, Graf habe am 29. Mai (als der Fall bereits publik war) eine neue Gebäudeverwaltung beauftragt – auch für Meschars Wohnhaus, ohne Rücksprache mit ihr. Sie sieht darin Schikanen Grafs. Weiters seien Torschlösser an Grundstücken getauscht worden.

Auch dass ihr nur 5000 Euro pro Jahr ausbezahlt werden, wirkt angesichts anderer Summen seltsam, die in den Bilanzen stehen. Witt etwa hat 10.000 Euro Anwaltshonorar verrechnet; für Beratung beim Kauf der Liegenschaft, in der Grafs Bruder ein Café betreibt. Rechtlich tadellos, aber nicht die beste Optik, da die Vorstände betonen, sie arbeiten unentgeltlich. Grün-Mandatar Karl Öllinger kritisiert die Bewirtungskosten: 2007 und 2008 fielen in Summe fast 600 Euro "Spesen für Geschäftsanbahnung" an.