Politik 05.12.2011

Ab in die Paar-Therapie

Das Dauer-Gezänk um Sparen versus Steuern ist nervtötend und verlogen.

Sagst du ÖBB, sag ich Reichensteuer; sagst du Reichensteuer, sag ich Frühpensionen; sagst du Frühpensionen, sag ich Spitzensteuersatz ...

Heute vor zwei Wochen haben Kanzler und Vizekanzler in Doppelconference eine Schuldenbremse angekündigt. Geboten wird uns seither aber nur ein Spareunfroh-Ringelreia. Es ist jedem, der nicht automatisch auf Aus schaltet, wenn ein Politiker auftaucht, bis zum Erbrechen geläufig: Die ÖVP will sich mit der Schuldenbremse aus der Sackgasse des Koalitions-Loosers herausmanövrieren. Die SPÖ will im Robin-Hood-Kostüm die Poleposition gegen die blauen Vordrängler verteidigen.

Dass es für ein jährliches Zwei-Milliarden-Sparpaket eine scharfe Bremsung bei den Ausgaben und einen Gang mehr bei den "Reichen"-Steuern braucht, bestreiten nur Dogmatiker der reinen neoliberalen Lehre. Vielleicht sollte Rot-Schwarz Anleihe bei der Paartherapie nehmen. In Fällen, wo gar nichts mehr geht, werden die Rollen getauscht: Faymann muss einen ernsthaften Sparvorschlag machen, Spindelegger einen Steuervorschlag, der wirklich etwas bringt - aber ausnahmsweise einmal hinter den Kulissen. Sollte wider Erwarten etwas dabei herauskommen - in Doppelconference vor den Vorhang.

( Kurier ) Erstellt am 05.12.2011