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Gastkommentar
04/06/2020

Wie unser Europa wieder erstarkt

Kommissionspräsidentin van der Leyen plädiert für einen Marshall-Plan für die EU

In den vergangenen Wochen hat sich unsere Welt dramatisch verändert. Unser früherer Alltag scheint weit entfernt. Einige von Ihnen, die diese Zeilen lesen, achten auf Anzeichen der tückischen Krankheit, viele von Ihnen kennen jemanden, der erkrankt ist, und jeder und jede Einzelne von uns sorgt sich um Familie und Freunde. Eines dürfen wir in dieser Situation aber nicht vergessen: Wir alle sind Teil der Lösung. Europa ist aktiv und steht zusammen.

Eine Welle des Mitgefühls und der Hilfsbereitschaft erfasst unsere gesamte Union. Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegekräfte kehren aus dem Ruhestand zurück. Millionen Freiwillige helfen wo immer sie gebraucht werden. Restaurants versorgen Pflegepersonal mit Essen, Designer fertigen Krankenhauskittel und Autohersteller tüfteln an Beatmungsgeräten. Diese Solidarität ist ansteckend – und sie ist das Herz unserer Union. Europa arbeitet zusammen, um zu erreichen, was niemand alleine vermag.

Wir wollen retten

Europa liefert und arbeitet Tag und Nacht unermüdlich. Wir wollen in dieser Krise so viele Menschenleben wie möglich retten. Wir kämpfen dafür, die Existenzgrundlagen der Europäerinnen und Europäer zu erhalten und den Motor unserer Wirtschaft so schnell wie möglich wieder anzuwerfen.

In den letzten Wochen haben wir auf europäischer Ebene Maßnahmen ergriffen, die vor kurzem noch undenkbar waren. Unsere Beihilferegeln sind jetzt flexibler denn je. Wir haben unsere Haushaltsregeln stärker gelockert als je zuvor. Gemeinsam konnten die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten in Summe 2,8 Billionen Euro zur Bekämpfung der Krise mobilisieren – das ist die weltweit stärkste Antwort auf den Wirtschaftseinbruch durch Corona. Und vergangenen Mittwoch haben wir ein neues Programm namens SURE vorgeschlagen.

100 Mrd. Euro stehen bereit, damit Regierungen Einkommenseinbußen ausgleichen können, wenn Unternehmen Kurzarbeit anmelden müssen und Selbstständige keine Aufträge haben. Wir haben auch beschlossen, jeden Cent der verbliebenen Mittel im EU-Haushalt dafür zu verwenden, medizinische Ausrüstung zu beschaffen und Tests massiv auszuweiten.

In dieser Krise machen wir keine halben Sachen. Das muss auch für die kommenden Jahre gelten, in denen es darauf ankommt, unsere Wirtschaft gut aus der Krise zu manövrieren. Dazu brauchen wir massive Investitionen, einen Marshall-Plan für Europa. Im Zentrum sollte dabei ein starker neuer EU-Haushaltsrahmen stehen. Dank seiner siebenjährigen Laufzeit schafft er Planungssicherheit für Investoren und Verlässlichkeit für alle Beteiligten. Unsere Welt hat sich verändert. Damit unser Haushalt den neuen Anforderungen gerecht wird, müssen wir ihn entsprechend ausstatten.

Die nächsten Jahre entscheiden darüber, wie gut und wie schnell unsere von der aktuellen Krise geschwächten Volkswirtschaften ihren Motor anwerfen und wir unseren einzigartigen Binnenmarkt wieder in Schwung bringen können.

Wir haben die Pflicht, das Geld aus unserem nächsten Haushalt besonders klug und nachhaltig zu investieren. Es muss helfen, zu bewahren, was uns lieb und teuer ist, und das Gefühl der Gemeinschaft unter den Nationen Europas erneuern. Und es muss eine strategische Investition in unsere Zukunft sein. Dabei geht es beispielsweise um Forschung, die digitale Infrastruktur, saubere Energie, eine intelligente Kreislaufwirtschaft und zukunftstaugliche Verkehrssysteme.

Modern und nachhaltig

Ein solcher Marshall-Plan kann entscheidend dazu beitragen, ein moderneres, nachhaltigeres und widerstandsfähigeres Europa aufzubauen. Unsere Europäische Union – davon bin ich überzeugt – kann aus dieser Situation gestärkt hervorgehen, so, wie sie es nach jeder Krise in unserer Geschichte getan hat.

Damit diese enorme Aufbauanstrengung gelingt, ist eines wichtiger denn je: Die Menschen in Europa müssen eine gemeinsame Zukunft wollen. Und sie müssen für einander einstehen. Was heute in Europa passiert, erfüllt mich mit Stolz. Die Zukunft Europas – das sind polnische Ärzte, die ihre italienischen Kollegen unterstützen. Das sind Tschechen, die 10.000 Schutzmasken nach Spanien und anderswohin schicken.

Das sind Piloten, die Kranke aus Norditalien nach Ostdeutschland fliegen, oder Zugbesatzungen, die Menschen über die Grenzen bringen, damit sie in noch freien Intensivbetten behandelt werden können.

Das sind Bulgaren, die Schutzausrüstungen nach Österreich senden, und Österreicher, die Masken nach Italien transportieren. Das ist auch die erste gemeinsame europäische Beschaffung an medizinischem Material: Beatmungsgeräte und Testkits, die von fast allen Ländern – von Rumänien bis Portugal – gemeinsam beschafft wurden, um sie auch nach Spanien, Italien und in andere Länder zu verteilen.

Die Kraft dieser Union und die Solidarität haben auch Tausende Europäerinnen und Europäer gespürt, die in Vietnam, in Südafrika oder Argentinien gestrandet waren und auf europäischem Ticket nach Hause geflogen wurden.

Mit jedem Akt der Solidarität richtet sich Europa wieder ein wenig mehr auf. Ich bin sicher, dass Europa bald wieder auf festen Füßen steht. Und zwar gemeinsam.

Die Autorin ist Präsidentin der EU-Kommission.