Schweigen in der Hofburg
Wer hat noch die innenpolitisch turbulenten Wochen nach dem Platzen der Ibiza-Affäre im Jahr 2019 im Kopf? Damals platzte die türkis-blaue Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz. Bis zu den notwendigen Neuwahlen lenkte zuerst für wenige Tage eine Übergangsregierung, danach ein Expertenkabinett mit Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein an der Spitze die Geschicke des Landes.
Was aus dieser Zeit in prägender Erinnerung geblieben ist, sind die Auftritte von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Er sprach von der Schönheit der Verfassung, versprühte Zuversicht und setzte alles daran, die Österreicherinnen und Österreicher durch diese schwierigen Wochen zu führen. Teilweise mit einem Lächeln auf den Lippen. Nach dem Motto: Es ist alles kompliziert und durcheinander, aber wir werden auch diese Situationen meistern.
Die Bundespolitik steckt derzeit in einer ähnlich schwierigen Phase wie im Jahr 2019. Am 29. September war gewählt worden, seither wird verhandelt. Zuerst versuchten ÖVP, SPÖ und Neos eine gemeinsame Linie zu finden. Seit dem 6. Jänner obliegt es FPÖ-Parteichef Herbert Kickl, mit der ÖVP eine Regierung auf die Beine zu stellen. Nach anfänglicher Dynamik und einem Konzept für den Schuldenabbau, das selbst Brüssel überzeugt hat, stecken diese Gespräche in einer Sackgasse.
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