Kurz gegen Länder – eine Inszenierung

„Speed kills“ proklamierte einst Schwarz-Blau: Jede Woche eine Reform, ohne vorher lang zu verhandeln oder gar bei den Betroffenen nachzufragen. Sebastian Kurz setzt auf Super-Speed kills. Heinz-Christian Strache hat sichtlich Mühe, Tempo zu halten. Eine Reform pro Woche? Von vorgestern! Diese Woche sind staccatoartig gleich vier angesagt: Umbau der Sozialversicherung, Gesetzes-Entrümpelung, Wirtschafts-Turbo und Kürzung der Mindestsicherung.

Die Reanimation der skrupellosen Haider-Masche in Sachen Funktionärs-Privilegien spricht schon seit Tagen gegen sich selbst. Rätselraten löste der forsche Umgang mit den Ländern aus: Kurz will deren gemeinsamen Vorschlag zur Mindestsicherung nicht abwarten, sondern selber Tabula rasa machen.

Was nach Harakiri mit Anlauf aussieht, folgt einmal mehr einem Drehbuch. Skript: Sebastian „Machiavelli“ Kurz. Der junge Kanzler macht auf Rambazamba mit den Landesfürsten. Hinter den Kulissen ist mit den sechs ÖVP-Ländern aber längst stillschweigend paktiert: Der Bund nimmt ihnen die Kürzung der Sozialhilfe in ihrem Sinne ab. Sturm dagegen laufen so nur rote Länder wie Wien, wo allein 60 Prozent der Mindestsicherungsbezieher leben. Die Regisseure am Ballhausplatz werden – Superspeed kills – ihren Plan so jetzt erst recht durchpeitschen. Das scheinbare Risiko, dass die SPÖ deswegen den Verfassungsgerichtshof anruft, steht im türkisen Drehbuch als willkommenes „Finale Furioso“: Was kann Besseres passieren, als im Vorfeld der nächsten Wien-Wahl einmal mehr trommeln zu können: Türkis ist für die da, die ein Leben lang ins Sozialsystem eingezahlt haben. Rot macht für Flüchtlinge mobil, die noch nie....