Was will Kurz, außer Schlagzeilen machen?

Der australische Weg führt in die Sackgasse. Der Kurswechsel des Außenministers wirft neue Fragen auf.
Josef Votzi

Josef Votzi

Was will Kurz, außer Schlagzeilen machen?

von Josef Votzi

über den australischen Weg für Austria

Der Minister aus Austria macht für das "australische Modell" mobil: Flüchtlinge, die an den EU-Außengrenzen anlanden wollen, werden ausnahmslos abgewiesen und zur weiteren Abklärung auf einer Insel interniert, proklamiert Österreichs Außenminister Sebastian Kurz. Wer es dennoch nach Europa schafft, um Asyl ansucht, für den gilt ab sofort: Fehlanzeige. Er hat mit der "illegalen" Überfahrt sein Asylrecht verwirkt.

Österreich verfügt weder über eine Seegrenze noch eine Marine . Wie haben also die Ministerkollegen in Italien, Spanien und Griechenland reagiert, als er sie bat, diesen Part zu übernehmen? Gar nichts – denn Kurz hatte sie damit erst gar nicht behelligt. Denn die Linie der EU ist eindeutig. Sie lehnt das "australische Modell" ab , weil es geltendem Recht diametral widerspricht. Und was sagt der Koalitionspartner zu dieser radikalen Kursänderung? Keine Ahnung– wir kennen die Idee auch nur aus der Zeitung.

Zurück bleiben so nur neue Fragen: Will Sebastian Kurz ab sofort die frei gewordene Rolle Werner Faymanns am Boulevard übernehmen? Politik by Schlagzeilen – right or wrong, Hauptsache diese ist fett genug. Der durchschlagende Erfolg dieses Konzepts ist bekannt.

Kurz hat im Vorjahr frühzeitig und zunehmend erfolgreich eine realistischere Sicht in der Flüchtlingsfrage eingemahnt. Der junge Außenminister wurde so für viele zur Stimme, die für einen Kurs der vernünftigen Mitte zwischen "Refugees welcome" und "Flüchtlinge raus" steht. Mit der Sympathieerklärung für den australischen Weg positioniert sich Kurz am Rand des politischen Spielfelds. Diese Positionen sind schon lange und nachhaltig besetzt. Den breiten Platz in der Mitte, der für Ordnung und Menschlichkeit steht, macht Kurz so bald für andere frei.

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